Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze), 28. Sitzung
Termin: Do, 23.05.2024 18:30 Uhr
Ort: Stadthalle Homberg (Efze)
34576 Homberg (Efze)
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Videokonferenz
Link:Link zur Sitzung
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 112 Absatz 5 HGO VL-97/2024 2. Ergänzung
2. Aufstellung einer Änderung Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. 4 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung eines Dorfgebietes (MD) im Bereich des Abel-Becker-Weges gem. § 13 a BauGB
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und
Satzungsbeschluss		 VL-139/2021 2. Ergänzung
3. Aufstellung einer Änderung Nr. 9 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung von Wohnbauflächen (W) unter Aufhebung der Zweckbestimmung Sondergebiet Krankenhaus
hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss		 VL-63/2024
4. Aufstellung einer Änderung Nr. 4 und Erweiterung Nr. 3 zur Änderung und Erweiterung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 13 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) unter Aufhebung der Zweckbestimmung Sondergebiet Krankenhaus
hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss		 VL-64/2024
5. Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße
Hier: Städtebauliches Konzept, Mobilitätskonzept und Strukturierung Investorenauswahlprozess		 VL-138/2020 40. Ergänzung
6. Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße
Hier: Künftige Finanzierungsstruktur und Umwidmung von Haushaltsmitteln		 VL-138/2020 39. Ergänzung
7. Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (vorher Zukunft Stadtgrün) für das Fördergebiet Burgberg mit angrenzenden Friedhöfen, Kleingartenanlagen und Stadtpark
hier: Sachstandsbericht zur Objektplanung Gebäude und Beschlussfassung über die Fortführung der Planungen		 VL-28/2020 15. Ergänzung
8. Gewerbegebiet Homberg West – Anlage 4 zur Bodenbevorratungsvereinbarung zwischen der Kreisstadt Homberg (Efze) und der Hessischen Landgesellschaft (HLG)
hier: Genehmigung des notariellen Kaufvertrages zur Übertragung der Restflächen von der HLG an die Stadt Homberg		 VL-215/2023 2. Ergänzung
9. Verkauf der ehemaligen Löwen-Apotheke, Marktplatz 14, Homberg (Efze)
Hier: Beratung und Beschlussfassung über einen möglichen Verkauf		 VL-76/2024 1. Ergänzung
10. Einbringung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Kreisstadt Homberg (Efze) SB-14/2019 21. Ergänzung
11. Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“, Projekt „Kulturzentrum Krone“
hier: Beratung und Beschlussfassung über Eckpunkte des künftigen Betriebs		  
12. Künftige Stadtentwicklung - Aufbau einer Stadtentwicklungsgesellschaft
hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Gründung eines Eigenbetriebs		  
13. Schaffung einer für 3 Jahre befristete Projektstelle zur Umsetzung von Bauprojekten im Bereich der Sport- und Freizeitinfrastruktur
Hier: Projektentwicklung Hoch- und Tiefbau – Entfristung einer Projektstelle		 VL-114/2021 5. Ergänzung
14. Straßenbau Hersfelder Straße – Teileinsturz der Stadtmauer am 11.01.2023
hier: Ergebnis der Prüfung von Schadensersatzansprüchen		 VL-180/2019 29. Ergänzung
15. Wahl eines Nachrückers als sachkundigen Einwohner in die vom Magistrat gebildete Friedhofskommission für die laufende Leg.-Periode 2021/2026 VL-97/2021 2. Ergänzung
16. Sachstandsberichte und sonstige Informationen  
17. Anträge  
18. Anfragen  
18.1 Anfrage der FWG-Fraktion vom 08.05.2024 bezüglich des Baufortschritts im Schwimmbad am Erleborn SB-16/2024
18.2 Anfrage der FWG-Fraktion vom 08.05.2024 bezüglich des Zustandes von Gehwegen nach Glasfasereinbau SB-17/2024
19. Anregungen