Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Di, 13.12.2022 19:31 Uhr
Ort: Schäferstadt-Halle Hungen
35410 Hungen
Stadthalle
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlich  
1 Bericht des Energiebeirates 2022/257
2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023;
Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026		 2022/252
3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Oberndorfer Straße 33", OT Rodheim
Beschluss des Entwurfs und öffentliche Auslegung		 2022/253
4 Sachstandsbericht zum Beitritt zum Projekt „Wildnisfond“ mit Teilflächen des Stadtwald Hungen 2022/265
5 Evangelischer Kindergarten Langd
hier: Neuwahl von Mitgliedern für den Kindergartenausschuss		 2022/226
6 Wahl des Vertreters/der Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Interkommunaler Gewerbepark Oberhessen“ 2022/241
7 Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
hier: Nachbesetzung der fünften Stellvertretung		 2022/258
8 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Pro Hungen und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Entwurfes des Bebauungsplanes Hungen-Süd sowie zur Erteilung eines Vermarktungskonzeptes und Ausschreibung des Projektes für eine externe Erschließung zur weiteren Beratung MI-12/2022
9 Antrag der SPD-Fraktion auf Förderung der HSG Hungen/Lich MI-13/2022
10 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Prüfung der Errichtung einer Solaranlage auf dem Lärmschutzwall an der B457 MI-15/2022
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.1 Fördermittelbescheid SWIM  
11.2 Übergangsfristen Gute-Kita-Gesetz  
11.3 Zuwendung WI-Bank  
11.4 Kompensationszahlung des HMdF  
11.5 KfW-Förderung Volkshalle Utphe  
11.6 Kompass-Befragung  
11.7 Abstellen von Wasser in Villingen  
11.8 Aufklärung des möglichen Datenschutzvorfalls  
11.9 Richtlinien Hungener Anzeiger