Königstein im Taunus

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung
Termin: Do, 19.10.2023 19:06 Uhr
Ort: Haus der Begegnung
61462 Königstein im Taunus
Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I/1. Genehmigung von Niederschriften  
I/1.1 über die 19. Sitzung vom 29.06.2023  
I/1.2 über die 20. Sitzung vom 20.07.2023  
I/2. Mitteilungen  
I/2.1 Halloween-Event auf der Burg Königstein  
I/2.2 Israel-Fahne  
I/2.3 Workshop Politik und Brainstorming zum Förderprogramm am 25.10.2023  
I/2.4 Sitzungskalender 2024  
I/2.5 Nachrücken eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Hochtaunus-Kliniken Sankt-Josef-Krankenhaus-Betriebs-GmbH sowie Benennung eines persönlichen Vertreters  
I/2.6 Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes XII;
Nichtberücksichtigung bei der Mittelvergabe für die Burg Königstein		  
I/2.7 Baustelle Königsteiner Höfe - Feuerwehraufstellfläche Haus der Begegnung  
I/2.8 E-Mobilität - Sachstand zur Errichtung von zusätzlichen öffentlichen Ladesäulen in Königstein  
I/2.9 Ausschreibung zur Vergabe der Planungsleistungen K 80 "Südlich des Ölmühlwegs" und K 81 "Südlich des Ölmühlwegs, westlicher Teil"  
I/2.10 Lärmaktionsplanung 4. Runde, Stellungnahmen der Kommunen  
I/2.11 Blackout-Übung Taurus 2023  
I/2.12 Errichtung von Trinkwasserbrunnen  
I/2.13 Presseartikel "Bezahlbarer Wohnraum ist nicht mehr rentabel"  
I/2.14 Schlussbericht über die 236. Vergleichende Prüfung des Hessischen Rechnungshofes "Klima- und Energiemanagement"  
I/3. Beantwortung von Anfragen  
I/4. Anfragen  
I/4.1 Durchgangsrecht über ein Privatgrundstück zwischen dem Liederbach und der Goethestraße/Ecke Hölderlinstraße
Anfrage Frau Hammerschmitt		  
I/4.2 Anlieferung zur Baustelle Königsteiner Höfe
Anfrage Frau Dr. von Römer-Seel		  
I/4.3 Hissen von Flaggen im Kreisel
Anfrage Herr Gann		  
I/4.4 Aufnahmekapazitäten für Neubürger
Anfrage Herr Schneider		  
I/4.5 Halloween-Festival ab 2024
Anfrage Frau Fischer		  
I/4.6 Fragen im Zusammenhang mit der Königsteiner Baumschutzsatzung
Anfrage Frau Fischer		  
I/4.7 Königsteiner Baumschutzsatzung
Anfrage Herr Chill		  
I/4.8 Nahwärme und Heizung Kindergarten Hardtberg
Anfrage Frau Jacubowsky		  
II/5. Antrag der Fraktionen CDU und FDP (zur Kenntnis)
- Sanierung Kleinpflaster in der Fußgängerzone Königstein -		  
II/6. Erwerb von 12 Grundstücken in der Gemarkung Mammolshain 186/2023
II/7. Bebauungsplan F 20 „östlich der Falkensteiner Straße“
Hier: erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) i.V.m. § 4a (3) BauGB
 194/2023
II/8. Vorhaben- und Erschließungsplan "Zur Linde"
hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
 196/2023
II/9. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen ALK, CDU, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD
- Neubau Feuerwehrgerätehaus Mammolshain / Standort -		 24/2023
III/10. Neuaufnahme Darlehen für den Eigenbetrieb Stadtwerke / Wasserversorgung,
Wirtschaftsjahr 2022		 9028/2023-A
III/11. Verkauf des Grundstücks Sodener Straße 2 in Königstein im Taunus 163/2023
III/12. Verkauf einer Teilfläche von ca. 46,0 m² aus dem städtischen Grundstück
Gemarkung Falkenstein, Flur 3, Flurstück 25/3
 181/2023
III/13. Bebauungsplan M 11.1 „Am Wacholderberg“ 1. Änderung, Mammolshain
hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans M 11.1 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB		 143/2023
III/14. Antrag der ALK-Fraktion
- Öffentlichmachung bisherige Erkenntnisse, derzeitige Beschlusslage, weitere Planungsschritte und voraussichtliche Kosten der Kurbadsanierung -		 21/2023
III/15. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
- Mobilitätsplan gemeinsam entwickeln
(SUMP = sustainable urban mobility plan) -		 22/2023