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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 30. Sitzung
Termin: Fr, 11.12.2020 19:00 Uhr
Ort: Hans-Pfeiffer-Halle
68623 Lampertheim
Hans-Pfeiffer-Halle
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen  
1.1 der Stadtverordnetenvorsteherin  
1.2 der Ausschussvorsitzenden  
1.3 der Ortsvorsteher  
1.4 des Magistrats  
1.4.1 Niederschrift über die 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.8.2019
6. Antrag der sozialliberalen Koalition: Projekte betreffend der Nachhaltigkeit im Stadtbild von Lampertheim
Niederschrift der 26. Sitzung des Sozialausschusses vom 23.09.2020
6.3 Anfrage des Stadtv. Simon zum o.g. Antrag		 2020/281
1.4.2 Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2019
13.1 Anträge zum Haushalt
13.1.10 Antrag der sozialliberalen Koalition: Künstlerische Gestaltung von Unterführungen		 2020/280
1.4.3 Sachstand Baugebiet "Gleisdreieck" 2020/170 2. Ergänzung
1.4.1 Sachstand Baugebiet "Gleisdreieck" 2020/170 3. Ergänzung
1.4.4 Konstituierende Sitzung Jugendbeirat 2020 2020/299
1.4.5 Konzept Smart Cities 2020/305
1.4.6 Anfrage von Stadtv. Schmidt - Sachstand zum Antrag "Konjunktur- und Zukunftspakete für Lampertheim nutzen“ 2020/313
1.4.7 Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO 2020/350
1.4.8 Sachstand "Corona-Virus" - Mitteilung von Bürgermeister Störmer  
1.4.9 Sachstand Amprion - Mitteilung von Bürgermeister Störmer  
1.4.10 Regiebetrieb Stadtmarketing - Mitteilung von Bürgermeister Störmer  
1.4.11 IHK-Ranking - Mitteilung von Bürgermeister Störmer  
1.4.12 Dank von Bürgermeister Störmer an den Ersten Stadtrat Klingler  
2. Anfragen an den Magistrat  
2.1 IHK-Ranking - Anfrage des Stadtv. Dr. Diehlmann  
2.2 Versorgungsansprüche des Ersten Stadtrates - Anfrage des Stadtv. Simon  
2.3 Einrichtung einer Hundetobewiese im Lampertheimer Wald - Anfrage des Stadtv. Hummel  
3. 1. Änderung des Bebauungsplanes 66 A - 01 "Quartier Sedanstraße-West" 2020/298
4. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Energiepark Hüttenfeld" sowie Bebauungsplan "Energiepark Hüttenfeld" in Lampertheim-Hüttenfeld 2020/295
4.1 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Energiepark Hüttenfeld" sowie Bebauungsplan "Energiepark Hüttenfeld" in Lampertheim-Hüttenfeld 2020/295 1. Ergänzung
5. Antrag der Vulcan Energie Ressourcen GmbH auf Erteilung der Erlaubnis zur Aufsuchung der bergfreien Bodenschätze zu gewerblichen Zwecken im Erlaubnisfeld Lampertheim gemäß § 7 Bundesberggesetz 2020/309
6. Grundstücksangelegenheiten – Entwicklung „Unterdorf“ 2020/308
6.1 Grundstücksangelegenheiten – Entwicklung „Unterdorf“ 2020/308 1. Ergänzung
7. Beschluss des Aktionsplans im Vorhaben "Kinderfreundliche Kommune" 2020/268
8. Verlängerung der Kindertagesstättensatzung der Stadt Lampertheim 2020/292
9. Besetzung des Ortsgerichts Lampertheim III (Stadtteil Rosengarten) 2020/263
10. Beschluss über die Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung,
die Ausschüsse und die Ortsbeiräte der Stadt Lampertheim		 2020/258 1. Ergänzung
11. Verleihung von Ehrenbezeichnungen gem. § 3 der Ehrensatzung i. V. mit § 28 Abs. 2 HGO 2020/286
12. Anträge auf Verleihung einer Stadtplakette der Stadt Lampertheim 2020/293
13. Einzelgenehmigung für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2021 für den Neubau von zwei Bushaltestellen in Neuschloss 2020/296 3. Ergänzung
14. Festlegung von Ankaufspreisen für Bauerwartungsland 2020/273
15.
ICE Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim
Position der Stadt Lampertheim zur vorgestellten Vorzugstrasse der Bahn		 2020/359
16. Haushaltsplan 2021 - Einbringung  
17. Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses für die Wahl des Ersten Stadtrates  
18. Wahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrates  
19. Ernennung und Verpflichtung des gewählten hauptamtlichen Ersten Stadtrates  
20. Entschlammung des Lampertheimer Altrheins
Verabschiedung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (WSV) über die Grundlagenermittlung und zur Ermittlung der Machbarkeit für notwendige Maßnahmen zum Erhalt des Lampertheimer Altrheins 		2020/287
20.1 Entschlammung des Lampertheimer Altrheins
Verabschiedung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (WSV) über die Grundlagenermittlung und zur Ermittlung der Machbarkeit für notwendige Maßnahmen zum Erhalt des Lampertheimer Altrheins 		2020/287 1. Ergänzung
21. Antrag der Koalitionen SPD und FDP: Verbesserung der Vereinsförderung  
22. Antrag der Koalition SPD und FDP: Herrichtung des Radweges durch den ehemaligen Panzerwald nach Viernheim  

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