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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 5. Sitzung
Termin: Mi, 01.12.2021 19:00 Uhr
Ort: Hans-Pfeiffer-Halle
68623 Lampertheim
Hans-Pfeiffer-Halle
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Weiteres Vorgehen Stromkonzessionsverfahren im Stadtteil Hüttenfeld 2021/373
2. Verlängerung der Bankbürgschaft für die Stadtentwicklung Lampertheim GmbH & Co. KG gemäß § 104 HGO 2021/372
3. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Biedensand Bäder Lampertheim GmbH gemäß §104 HGO 2021/395
4. Landesförderprogramm "Zukunft Innenstadt" 2021/332 1. Ergänzung
5. Entwässerungssatzung der Stadt Lampertheim
Vierte Änderungssatzung		 2021/368
6. Vorstellung der Anträge zum Haushaltsplan 2022  
7. Beratung und empfehlende Beschlussfassung  
7.1 der Änderungen im Entwurf des Haushaltsplanes 2022  
7.1.1 Haushalt 2022 - Änderungsliste und angepasste Ergebnis- und Finanzplanung 2021-2025 2021/412
7.2 der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2022 mit
Anlagen
  
7.3 des Investitionsprogrammes 2021 – 2025  
7.4 Unterrichtung über die Ergebnis- und Finanzplanung für den
Planungszeitraum 2021 - 2025
  
8. Mitteilungen und Anfragen  
8.1 Bekanntgabe des Beteiligungsberichts 2020 2021/378
8.2 Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Hedderich vom 04.11.2021 - Digitalisierung der Verwaltung und Onlinezugangsgesetz 2021/380
8.3 Anfrage der CDU-Fraktion zur Infrastruktur Elektroladestationen und Wasserstofftankstellen 2021/400
8.4 Anfrage von Stadtv. Simon - Funkzentrale der Feuerwehr  
8.5 Anfrage von Stadtv. Simon - Impfpflicht  
9. Grundstücksangelegenheiten  

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