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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 15. Sitzung, Die Sitzung findet im Bürgerhaus Hofheim statt
Termin: Fr, 14.07.2023 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Hofheim
68623 Lampertheim
Bürgerhaus Hofheim
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen  
1.1 des Stadtverordnetenvorstehers  
1.2 der Ausschussvorsitzenden  
1.3 der Ortsvorsteher  
1.4 des Magistrats  
1.4.1 Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO 2023/192
1.4.2 Sachstandsmitteilung Juni 2022 zu Ultranet und weiteren Vorhaben zum Netzausbau 2023/189
1.4.3 Beantwortung der Anfrage von Fr. Mietzker-Becker vom 02.06.2023 bezüglich der Landeselternbeiratswahl 2023/179
1.4.4 Neue stellvertretende Vorsitzende des fünften Jugendbeirates 2023/169
1.4.5 § 28 Controllingbericht 31.05.2023 2023/165
1.4.6 Anzeige gemäß § 127 a HGO - Anwachsung der ENERGIERIED GmbH & Co. KG auf die GGEW AG und Gründung Wasserried GmbH & Co. KG 2023/123
1.4.7 Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Wahlhelfer für die Landtagswahl in Hessen  
1.4.8 Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Informationen zum Glasfaserausbau  
1.4.9 Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Technische Betriebskosten für den Anbau der Kindertagesstätte Saarstraße  
1.4.10 Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Rückmeldung der Integrationskommission zu Unterbringungsgebührensatzung  
1.4.11 Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Veranstaltungen  
2. Anfragen an den Magistrat  
2.1 Anfrage von Stadtv. Hummel - Plakatierung für den Glasfaserausbau  
2.2 Anfrage von Stadtv. Nickel - Sachstand zur Umsetzung der Grünschutzsatzung  
2.3 Anfrage von Stadtv. Simon - Beleuchtung der Gebäude in Lampertheim  
2.4 Anfrage von Stadtv. Dr. Diehlmann - Bake in der Eugen-Schreiber-Straße  
2.5 Anfrage von Stadtv. Dr. Diehlmann - Kommunale Wärmeplanung  
3. Besetzung Ortsgericht Lampertheim I:

Erhöhung der Zahl der Ortsgerichtsschöffen
Benennung einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin
Benennung von zwei Ortsgerichtsschöffen		 2023/80
4. Besetzung Ortsgericht Lampertheim II;
Wahl von Ortsgerichtsmitgliedern für den Ortsbezirk Hofheim		 2023/74
5. Machbarkeitsstudie Neubau/Sanierung Kindergarten Saarstraße Lampertheim 2023/172
6. Bebauungsplan Nr. 084-00 "Alte Gärtnerei - Wehrzollhaus";
hier: Beschluss des Entwurfs zur Offenlage und förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange		 2023/139
6.1 Bebauungsplan Nr. 084-00 "Alte Gärtnerei - Wehrzollhaus";
hier: Beschluss des Entwurfs zur Offenlage und förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange		 2023/139 1. Ergänzung
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 117-00 "Eugen-Schreiber-Straße" 2023/163
8. Erster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten vom 07.09.2020 (Verwaltungskostensatzung) 2023/166
9. Einführung einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Geflüchteten und anderen ausländischen Personen in der Stadt Lampertheim (Unterbringungsgebührensatzung) 2023/134
10. Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung nach § 121 Abs. 7 Hessische Gemeindeordnung
(HGO)		 2023/79
11. Vergabe der Vereinsförderpreise "Sport", "Kultur" und "Jugendgruppen" 2023/55
12. Änderung der bestehenden Richtlinie zur Förderung im Bereich bezahlbarer Wohnraum 2023/40
13. Vereinbarung über die Finanzierung des Linienbündels Lampertheim 2023/190

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