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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 16. Sitzung
Termin: Fr, 20.10.2023 19:00 Uhr
Ort: Stadthaus
68623 Lampertheim
Sitzungssaal
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen  
1.1 des Stadtverordnetenvorstehers  
1.1.1 Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Vorsitz im Ortsbeirat Hüttenfeld  
1.1.2 Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Resolution  
1.1.3 Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Gedenkminute  
1.1.4 Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Partnerschaft für Demokratie  
1.1.5 Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Ernennung eines Stadtrates  
1.1.6 Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers Korb - Geburtstage und Entschuldigungen  
1.2 der Ausschussvorsitzenden  
1.3 der Ortsvorsteher  
1.4 des Magistrats  
1.4.1 Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO 2023/291
1.4.2 Sachstand Juni 2023 zum Bau der Süddeutschen Erdgasleitung von terranets bw 2023/184
1.4.3 Gründung einer gemeinsamen PV-Projektgesellschaft durch die GGEW AG, ENERGIERIED GmbH & Co. KG sowie der ENTEGA Regenerativ GmbH
Hier: Anzeige gemäß § 127a HGO		 2023/186
1.4.4 Sachstandsmitteilung August 2023 zu Ultranet und weiteren Vorhaben zum Netzausbau – hier: Projekt Rhein-Main-Link 2023/189 1. Ergänzung
1.4.5 Klimaretter*in 2022 gesucht!
hier: Erfolgreiche Durchführung und Umsetzung der Kampagne		 2023/204
1.4.6 Städtisches Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“
hier: Statistik der beantragten Maßnahmen im Haushaltsjahr 2023		 2023/208
1.4.7 Beantwortung der Anfrage von Stadtv. Simon – Stromeinsparungen vom 14.07.2023 in der STVV 2023/232
1.4.8 §28 Controllingbericht zum 31.08.23 2023/252
1.4.9 Sommerferienprogramme für Kinder und Jugendliche 2023/267
1.4.10 Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Abwesenheit von Bürgermeister Störmer  
1.4.11 Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Tischvorlagen  
1.4.12 Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Landtagswahl am 08.10.2023  
1.4.13 Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Anwohnerversammlung im Hinblick auf die Geflüchtetenunterkünfte  
1.4.14 Mittteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Amtsniederlegung Stadtrat Ohl  
1.4.15 Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt - Resolution  
2. Anfragen an den Magistrat  
2.1 Anfrage des Stadtv. Simon - Gelbe Säcke  
2.2 Anfrage von Stadtv. Simon - Umgang mit Personalengpässen  
2.3 Anfrage des Stadtv. Simon - Evaluation der Parkraumüberwachung  
2.4 Anfrage von Stadtv. Simon - Bereitstellung und Bewirtschaftung von öffentlichem Parkraum  
2.5 Anfrage von Stadtv. Klingler - Sachstand "Alfred-Delp-Platz"  
2.6 Anfrage von Stadtv. Hummel - Sirenen  
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 129-00 "Ärztehaus Gleisdreieck"

hier: Beschluss des Entwurfes sowie der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 2023/229
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 130-00 "Wilhelmstraße Ecke Wormser Straße"
hier: Satzungsbeschluss		 2023/249
4.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 130-00 "Wilhelmstraße Ecke Wormser Straße"
hier: Satzungsbeschluss		 2023/249 1. Ergänzung
5. Stellplatzsatzung der Stadt Lampertheim 2023/191
6. Besetzung Ortsgericht Lampertheim III (Rosengarten);
Benennung der Ortsgerichtsvorsteherin		 2023/246
7. Straßenbenennung im Gewerbegebiet „Wormser Landstraße 2. BA“ 2023/188
8. Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Lampertheim
- Zweite Änderungssatzung -		 2023/210
9. Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Wochenmarktwesens im Gebiet der Stadt Lampertheim (Wochenmarktordnung) 2023/213
10. Neufassung der Satzung über Ehrungen und Stiftungen der Stadt Lampertheim 2023/99
11. Neufassung der Satzung des Seniorenbeirats der Stadt Lampertheim 2023/136
12. Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung von Stadtverordneten, Ortsbeiratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen 2023/257
12.1 Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung von Stadtverordneten, Ortsbeiratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen 2023/257 1. Ergänzung
13. Schulerweiterung Schillerschule / Parkhaus Domgasse 2023/263
14. Integrationsstrategie 2023/266
15. Haushaltsplan 2024 - Einbringung  
16. Fortführung des Baus der „Kita Oberlache“ 2023/173
17. Antrag der SPD-Fraktion: Umstellung des verpachteten Jagdrechts im Stadtwald West auf Regiejagd  
18. Vereinbarung über die Finanzierung des Linienbündels Lampertheim 2023/190 1. Ergänzung
19. Ernennung eines Stadtrates  
20. Verleihung von Ehrenbezeichnungen gem. § 3 der Ehrensatzung i. V. mit § 28 Abs. 2 HGO  

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