Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 28. Sitzung
Termin:	Fr, 04.09.2020 19:00 Uhr
Ort:	Hans-Pfeiffer-Halle 68623 Lampertheim Hans-Pfeiffer-Halle
Niederschriften:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Mitteilungen
1.1	der Stadtverordnetenvorsteherin
1.2	der Ausschussvorsitzenden
1.3	der Ortsvorsteher
1.4	des Magistrats
1.4.1	Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO	2020/180
1.4.2	Projekt Niederschlagswassergebühren zur Neuermittlung der gebührenrelevanten Flächen - Coronabedingte Projektverschiebung -	2020/156
1.4.3	Nachrücker für den Seniorenbeirat	2020/157
1.4.1	Nachrücker für den Seniorenbeirat	2020/157 1. Ergänzung
1.4.4	Beantwortung der Anfrage des Stadtv. Dr. Diehlmann aus der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lampertheim vom 01.07.2020 - Kosten für Softwarelizenzen der Microsoft Corp.	2020/163
1.4.5	Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Hedderich aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lampertheim vom 01.07.2020 - Onlinezugangsgesetz	2020/164
1.4.6	Wiederherstellung eines naturnahen Wasserhaushaltes im Naturschutzgebiet Lampertheimer Altrhein - Anfrage des Stadtverordneten Dr. Diehlmann vom 1.7.2020	2020/167
1.4.7	Anfragebeantwortung zu Kaufland Rosengarten	2020/169
1.4.8	Sachstand Baugebiet "Gleisdreieck"	2020/170
1.4.9	Sachstand Stadtumbau in Lampertheim	2020/173
1.4.10	Mail-Anfrage des StV. Simon zum Stellenplan "Ordnungspolizei"	2020/176
1.4.11	Sachstand Fachkonferenz Bauen und Wohnen der Zukunft	2020/182
1.4.12	Sachstandsbericht zum Anschluss des Gebietes "In den Böllenruthen" an die Trinkwasserversorgung	2020/185
1.4.13	Verlegung von Leerrohren zur Versorgung mit Breitbandnetz - Antrag der CDU-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung vom 08.05.2020	2020/190
1.4.14	Beantwortung einer Anfrage aus der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2020 zum Thema "Eröffnung der Saranda Bar“.	2020/191
1.4.15	Beantwortung einer Anfrage aus der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2020 zum Thema "Erweiterung der Strandbar im Freibad".	2020/193
1.4.16	Sachstand Corona in Lampertheim
1.4.17	Sachstand Lüftungsanlage Hans-Pfeiffer-Halle
1.4.18	Sachstand Altrhein/Neurhein
1.4.19	Sachstand ICE-Streckenausbau
1.4.20	Sachstand Ultranet-Trasse
1.4.21	Sachstand Öffnungszeiten Rathaus-Service und Stadtbücherei
2.	Anfragen an den Magistrat
2.1	Anfrage des Stadtv. Hummel - Verhandlungsstand Parkhaus Domgasse
2.2	Anfrage des Stadtv. Hummel - Sachstand Investorenwettbewerb Domgasse/Emilienstraße/Neuschulstraße
2.3	Anfrage Stadtv. N. Galvagno - Sperrung Natostraße
3.	Ernennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates
4.	Beschluss über die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes im Rahmen des Stadtumbaus und die Einleitung des Vergabeverfahrens für die Planungsleistungen	2020/119 2. Ergänzung
5.	Städtisches Förderprogramm „energetische Gebäudesanierung“ Hier: Auslaufen des Programms in der derzeitigen Form zum 30.09.2020	2020/175
6.	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der Stadt Lampertheim und Entlastung des Magistrats	2020/154
7.	Einzelgenehmigung für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2021 für die Durchführung der Forstbetriebsplanung für den Stadtwald Lampertheim	2020/186
8.	Zahlung einer Miete für den Betrieb der Kita Schwalbennest	2020/166
9.	Neuvergabe der Stromkonzession Lampertheim Stadtteil Hüttenfeld und Gaskonzessionsverfahren Stadtgebiet Lampertheim hier: Vergabeunterlagen	2020/174
10.	Verwaltungskostensatzung	2020/179
11.	Wahl der Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin
12.	Antrag der sozialliberalen Koalition auf Erstellung eines Sportstättenentwicklungsplans für Lampertheim
13.	Gemeinsamer Antrag der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen betreffend der geplanten Ultranet-Trasse
14.	Antrag der sozialliberalen Koalition: Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses gemäß § 42 HGO