Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 16. Sitzung
Termin: Mo, 25.09.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
64750 Lützelbach
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Lützelbach vom 30.03.2023  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung vom 05.07.2023  
3. Mitteilungen und Anfragen  
3.1 Ausbildungsprojekt der Stadt Breuberg und der Georg-Ackermann-Schule MI-30/2023
3.2 Netzwerk „Europa fängt in der Gemeinde an“ MI-31/2023
3.3 Innenentwicklung im Ortsteil Breitenbrunn MI-32/2023
3.4 Errichtung Pumptrack auf dem ehemaligen Trainingsplatz der GSV Breitenbrunn MI-33/2023
3.5 Einladung zum 10-jährigen Jubiläum der Kinderfeuerwehr Lützel-Wiebelsbach im Rahmen des Backfischfestes MI-34/2023
3.6 Spende der Windparkgesellschaft aufgrund gutem Ergebnis 2022 MI-35/2023
3.7 Sitzung der Verkehrskommission MI-36/2023
3.8 Sachstand Trinkwasserversorgung MI-37/2023
3.9 Fahrbahnsanierung der Ortsdurchfahrt Rimhorn MI-38/2023
3.10 Ernennung zum Mitglied des Netzwerks „Europa fängt in der Gemeinde an“! MI-39/2023
3.11 Aufstellung des Heimatschutzregiments Hessen MI-40/2023
3.12 Sonderförderprogramm „Sirenen des Bundes“ MI-41/2023
3.13 Starkregen- und Hochwasserschutz MI-42/2023
3.14 Straßensanierung nach Infrastrukturkataster im OT Rimhorn MI-43/2023
4. Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht und Prüfbericht des Revisionsamtes für das Haushaltsjahr 2021
hier: Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß § 114 HGO		 VL-182/2023
5. Bebauungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Lützel-Wiebelsbach/Seckmauern, an der L 3259“
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB, Beratung und Annahme des Abwägungsvorschlages des Planungsbüro´s (siehe Anlage)
Beschluss über den Planentwurf
Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB		 VL-226/2023
6. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Photovoltaik-Freiflächenanlage Lützel-Wiebelsbach/Seckmauern"
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB, Beratung und Annahme des Abwägungsvorschlages des Planungsbüro´s (siehe Anlage)
Beschluss über den Planentwurf
Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB		 VL-227/2023
7. Satzungsbeschluss Bebauungsplan „Maintalblick, 1. Änderung“ im Ortsteil Seckmauern VL-231/2023
8. Errichtung eines Pumptracks VL-225/2023
8.1 Errichtung eines Pumptracks VL-225/2023 1. Ergänzung
9. Übernahme einer Bankbürgschaft zugunsten des TSV Seckmauern 1912 e.V. VL-233/2023