Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 23. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 06.06.2019 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
1.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/22/2019 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.04.2019
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Neu-Anspach (ISEK 2040) 1. Leitmotive als Wegweiser 2. Festlegung von weiteren Planungs- und Umsetzungsschritten 3. Bestimmung der Siedlungs- und Gewerbeflächen zur Anmeldung bei der Neuaufstellung des Regionalen Flächennutzungsplanes	36/2019	Anlage 1 - Textteil (exportiert: 13.02.2019) (5.903 KB) Anlage 2 - Steckbriefe und Testentwürfe (exportiert: 13.02.2019) (5.844 KB) Anlage 3 - Tabellarischer Vergleich und Bewertung der untersuchten Standorte (exportiert: 13.02.2019) (54 KB) Anlage 4 - Plankarte mit der Übersicht der untersuchten Standorte (exportiert: 13.02.2019) (1.530 KB) Anlage 5 - Projekt- und Finanztabelle (exportiert: 13.02.2019) (370 KB)
3.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Neu-Anspach (ISEK 2040) -Ergänzung zur Vorlage XII/36/2019: Stellungnahmen der Arbeitsgruppen	85/2019
3.3	Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Neu-Anspach (ISEK 2040) 1. Leitmotive als Wegweiser 2. Festlegung von weiteren Planungs- und Umsetzungsschritten 3. Bestimmung der Siedlungs- und Gewerbeflächen zur Anmeldung bei der Neuaufstellung des Regionalen Flächennutzungsplanes	141/2019	Anlage 1 - Kapitel 4 und 5 des Stadtentwicklungskonzeptes - Fortschreibung 05/2019 (exportiert: 23.05.2019) (381 KB) Anlage 2 - Steckbriefe der ergänzenden Flächen Standorte 13 und 14 (exportiert: 23.05.2019) (272 KB) Anlage 3 - Plankarte mit der Übersicht der vom Bauausschuss beschlossenen Standorte zur Fortschreibung RegFNPl (exportiert: 23.05.2019) (1.601 KB) Anlage 4 - Vergleich und Bewertung der Standorte - ergänzt um die Flächen 13 und 14 (exportiert: 23.05.2019) (54 KB) Anlage 5 - Fortgeschriebene Projekt- und Finanztabelle (exportiert: 23.05.2019) (371 KB)
3.4	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Hochtaunuskreis (HTK) und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur Übertragung der Aufgabe der Verwertung von Papier, Pappe, Karton und Sperrmüll (Altholz und Altmetall) sowie möglicher weiterer Abfallfraktionen	112/2019
3.5	Europaweite Neuausschreibung der Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2020 im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen	113/2019
3.6	1. Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung vom 21.02.2019	144/2019
3.7	Zusammenlegung der Ev. Kindertagesstätten "Regenbogenland" Hausen und "Feldmäuse" Westerfeld Abschluss eines neuen Kindertagesstättenbetriebsvertrages	134/2019
3.8	Bewerbung zur Neuaufnahme des Fördergebietes „Neue Mitte“ in das Förderprogramm Aktive Kernbereiche Hessen	125/2019
3.9	Ersatzstandort für den Funkmast Saalburgstraße 39	136/2019
3.10	Gewerbegebiet In der Us, Stadtteil Anspach -Antrag auf Änderung des eingeräumten Vorkaufsrechtes	126/2019
3.11	Bericht für den Zeitraum 01.01.2019 bis 30.04.2019 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	147/2019
3.12	Nachhaltigkeitssatzung	146/2019
3.13	Entscheidung über die Weiterführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2018 Widerspruch des Bürgermeisters	265/2018
3.14	Nachtragssatzung 2019	109/2019
3.15	Hebesatzsatzung 2019	110/2019
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Mitteilungen des Magistrats	122/2019
5.	Anfragen und Anregungen
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung
7.	Anlagen