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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 14. öffentlichen Sitzung
Termin: Di, 19.12.2017 20:05 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Punkte ohne Aussprache  
2. Punkte mit Aussprache  
2.1 60-17-09 Bebauungsplan Taunusstraße 38 bis 46 , Stadtteil Anspach
-Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
-Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB		 284/2017
2.2 60-16-12 Außenbereichssatzung „Schultheißhof“, Gemarkung Anspach
Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB		 288/2017
2.3 60-16-12 Außenbereichssatzung "Schultheißhof", Gemarkung Anspach
Satzungsbeschluß gemäß § 10 BauGB		 294/2017
2.4 60-16-14 Bebauungsplan Bahnhofstraße/Breitestraße/Taunusstraße, Stadtteil Anspach
Neuaufstellung des Bebauungsplans Grundpfad
1. Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
2. Entwurfsbeschluss		 298/2017
2.5 Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Westerfeld Flur 1 Flurstück 13/8 und Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Flurstück 13/7, Im Feldchen
-erneute Beratung		 300/2017
2.6 60-13-29 Betriebsverlagerung der Firmen Günter Röhrig GmbH Co. KG und Röhrig & Sohn Schrotthandel GmbH
Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Gemarkung Westerfeld West Flur 1 Flurstücke 13/7 und 13/8
-Festlegung des Verkaufspreises		 289/2017
2.7 Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad - Eintrittspreise 279/2017
2.8 Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge für das Jahr 2017 im Abrechnungsgebiet 4, Stadtteil Westerfeld 293/2017
2.9 Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Fassung vom 11.09.2012 296/2017
2.10 Anpassung der Satzung über die Hundesteuer an die Mustervorlage des Hessischen Städte- und Gemeindebundes ab 01.01.2018 314/2017
2.11 Sanierung des Gaststättengebäudes am Waldschwimmbad zur Inbetriebnahme 305/2017
2.12 Widmung des Fußgängerüberweg am Bahnhof Haltepunkt Anspach für den öffentlichen Verkehr und Einstufung gemäß den Festlegungen des § 4 Hess. Straßengesetz 307/2017
2.13 Haushalt 2018
Empfehlungen des Arbeitskreises "Kinderbetreuung in Neu-Anspach" 		315/2017
2.14 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 255/2017
2.15 Haushaltskonsolidierungskonzept 2018 263/2017
2.16 Antrag der NBF (Neue Bürgerliche Fraktion) zur Umwidmung der Heisterbachstraße in überörtliche Trägerschaft 312/2017
2.17 Antrag der SPD-Fraktion zum Vorhaben der schwarz-grünen Landesregierung auf Erlass der Kindergarten-Gebühren 313/2017
2.18 Antrag der CDU-Fraktion zur Beförsterung des Stadtwaldes und die damit verbundene Vermarktung des Holzes in Eigenregie 317/2017
2.19 Antrag der Fraktion b-now bezüglich Kostenausgleichs über die anteiligen Betriebskosten bei Betreuung gemeindefremder Kinder
Kündigung der Vereinbarung mit den Kommunen des Hochtaunuskreises		 318/2017
2.20 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen b-now, SPD und DIE LINKE zu einem vorgeschalteten Bürgerinformationsverfahren bei Aufstellung von Bebauungsplänen und Bauprojekten nach § 34 BauGB 319/2017
3. Mitteilungen des Magistrats  
3.1 Mitteilungen des Magistrats 328/2017
4. Anfragen und Anregungen  
5. Sonstige Anfragen und Anregungen