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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 12. öffentlichen Sitzung
Termin: Di, 13.11.2012 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ehrungen/Ernennungen  
1.1 Verleihung des Ehrenbriefes des Landes Hessen an die Stadträtin Luise Drescher-Barthel, die Stadtverordneten Gudula Bohusch, Heinz Buhlmann, Manfred Klein, Heike Seifert sowie an Herrn Günther Faulstich 298/2012
2. Genehmigung der Verhandlungsniederschrift Nr. XI/11/2012 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.09.2012  
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 Bericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO-Doppik über den Stand des Haushaltsvollzugs für das Jahr 2012
hier: Berichtszeitraum 01.01.2012 bis 30.09.2012		 238/2012
3.2 Prüfung der Jahresrechnung der Jahre 2006, 2007 und 2008
Beschluss nach § 114 HGO		 202/2012
3.3 Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses
der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2011		 260/2012
3.4 Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schüllermann und Partner AG über die Prüfung der Treuhändertätigkeit der Nassauischen Heimstätte im Jahre 2011 261/2012
3.5 Heisterbachstraße, 4. BA
Erwerb des Grundstücks Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 10 Flurstück 21 und Veräußerung von verschiedenen landwirtschaftlichen Grundstücken im Tauschverfahren		 265/2012
3.6 Heisterbachstraße, 4. BA
Erwerb einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 10 Flurstück 20/2 und Veräußerung von verschiedenen landwirtschaftlichen Grundstücken im Tauschverfahren		 266/2012
3.7 Heisterbachstraße, 4. BA
Erwerb des Grundstücks Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstück 104 und Teilflächen des Flurstücks 105 und Veräußerung verschiedener landwirtschaftlicher Grundstücke im Tauschverfahren		 267/2012
3.8 Heisterbachstraße, 4. BA
Erwerb des Grundstücks Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 8 Flurstück 12 und Veräußerung von verschiedenen landwirtschaftlichen Grundstücken im Tauschverfahren		 268/2012
3.9 Heisterbachstraße, 4. BA
Erwerb der Grundstücke Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 10 Flurstücke 42 und 43, Im Häuser Grund		 270/2012
3.10 Heisterbachstraße, 4. BA
Erwerb des Grundstücks Gemarkung Westerfeld Flur 2 Flurstück 197 und Veräußerung von verschiedenen landwirtschaftlichen Grundstücken im Tauschverfahren		 281/2012
3.11 Heisterbachstraße 4. BA
Erwerb des Grundstücks Gemarkung Westerfeld Flur 2 Flurstück 198 und Veräußerung von verschiedenen landwirtschaftlichen Grundstücken im Tauschverfahren		 282/2012
3.12 Veräußerung der Grundstücke Gemarkung Anspach Flur 46 Flurstücke 163/3 und 163/1, Ludwig-Beck-Weg 6 und Teilfläche Flurstück 164, Dohlenweg 289/2012
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 Bebauungsplan Im Feldchen, 11. Änderung
Beschlussfassung zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen		 243/2012
4.2 Bebauungsplan Im Feldchen, 11. Änderung
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 244/2012
4.3 Verkauf des Grundstücks Gemarkung Anspach Flur 18 Flurstück 5/1, Pflanzenländer und 9. Änderung des Bebauungsplanes Grundpfad im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB 271/2012
4.4 Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten 250/2012
4.5 Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Neu-Anspach vom 13.07.2004 in der 6. Änderung vom 06.12.2010
Änderung der Zählermiete und Festsetzung einer Standrohrmiete		 257/2012
4.6 Ersatzwahl für den stellvertretenden Vorsitzenden, Rudolf Kretzschmar, sowie weitere Ersatzwahlen 293/2012
4.7 Anschaffung von iPads für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung 280/2012
4.8 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 284/2012
4.9 Erlass eines Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2013 für die Stadtwerke 258/2012
4.10 Investitions- und Finanzplanung für die Stadtwerke
Planungsjahre 2012 bis 2016
Veränderungen für das Wirtschaftsjahr 2013		 255/2012
4.11 I. Prüfantrag der SPD-Fraktion zum Thema „Erneuerbare Energien“

II. Grundsatzentscheidung zur Errichtung von Windkraftanlagen in Neu-Anspach und Ausweisung von Windvorrangflächen mit Ausschlusswirkung im Regionalen Flächennutzungsplan (sachlicher Teilplan Windenergie)		 290/2012
4.12 Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, der FWG-UBN-Fraktion und der SPD-Fraktion zum Thema: Stadtelternbeirat mit Sitzu im Kultur- und Sozialausschuss 297/2012
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Mitteilungen des Magistrats 296/2012
6. Anfragen und Anregungen  
7. Sonstige Anfragen und Anregungen