Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 13. öffentlichen Sitzung
Termin:	Mo, 10.12.2012 20:05 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Verhandlungsniederschrift Nr. XI/12/2012 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.11.2012
2.	Punkte ohne Aussprache
2.1	Ev. Kindergarten "Die Feldmäuse" Westerfeld Antrag auf Verlängerung der Öffnungszeiten bis 17.00 Uhr	312/2012
2.2	Kindertagesstätte Raiffeisenstraße Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe	322/2012
2.3	Veräußerung der Grundstücke Gemarkung Anspach Flur 46 Flurstücke 163/3 und 163/1, Ludwig-Beck-Weg 6 und Teilfläche Flurstück 164, Dohlenweg - Erneute Beratung	318/2012
3.	Punkte mit Aussprache
3.1	Bebauungsplanverfahren Heisterbachstraße, 4. BA Beschlussfassung zu den im Rahmen der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen	319/2012
3.2	Bebauungsplan Heisterbachstraße, 4. BA Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	320/2012
3.3	Bebauungsplanverfahren Gewerbegebiet Am Kellerborn, 1. Änderung und Erweiterung 1. Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen 2.Entwurfsbeschluss	317/2012
3.4	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Rudolf-Diesel-Straße 1 und 2 zur Überlagerung des Bebauungsplans Nr. IV/10 Gewerbegebiet Am Burgweg für die Grundstücke Gemarkung Anspach Flur 48 Flurstücke 92, 57/4 und 71, Rudolf-Diesel-Straße 1 und 2 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	326/2012
3.5	Abschluss Konzessionsvertrag (Wegenutzungsvertrag) für die Erdgasversorgung	325/2012
3.6	Sportentwicklungsplan - Ebene Infrastruktur 1. Festlegung der weiteren Planungs- und Umsetzungsschritte für Sportaußenanlagen/Großspiel- felder 2. Ankauf der Grundstücke Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 15 Flurstücke 61 und 62	314/2012
3.7	Sanierungsbedarf an der Sportanlage in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße Kurz- und Mittelfristig	204/2012
3.8	Erlass einer Hebesatzsatzung	329/2012
3.9	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013	284/2012
3.10	Erlass eines Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2013 für die Stadtwerke	258/2012
3.11	Investitions- und Finanzplanung für die Stadtwerke Planungsjahre 2012 bis 2016 Veränderungen für das Wirtschaftsjahr 2013	255/2012
3.12	Prüfantrag der CDU-Fraktion zur Schaffung einer Basketball-Außenanlage mit zwei Körben	336/2012
3.13	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Unterbringung von Asylsuchenden"	337/2012
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Mitteilungen des Magistrats	333/2012
5.	Anfragen und Anregungen
6.	Sonstige Anfragen und Anregungen