Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 19. Sitzung
Termin: Do, 09.11.2023 19:30 Uhr
Ort: Gemeindezentrum
36119 Neuhof
Kulturhalle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Teil A (§ 10 Geschäftsordnung)  
1 Statusbericht zur Erweiterung des Rathauses Neuhof IV-5/2022
2 Statusbericht zum Projekt "Vermeidung von Haldenwässern am Kaliberg Neuhof" IV-54/2022 A
  Teil B (§ 10 Geschäftsordnung)  
3 Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der IT – „IKZ IT Südkreis“
Neuhof – Flieden – Kalbach
VL-256/2023
4 Zuteilung eines Straßennamens im Neubaugebiet Hattenhof VL-213/2023
5 Wahl einer Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den
Schiedsamtsbezirk Neuhof
VL-214/2023
6 Kinderbetreuung in Neuhof – Fortschreibung der Bedarfsplanung VL-198/2023
7 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 20 „Gelber Küppel“, Neuhof
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher
Belange gemäß § 4 (1) BauGB
VL-249/2023
8 Zustimmung zu außer- u. überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
im Haushaltsjahr 2022 - Jahresgenehmigung
VL-230/2023
9 Zweiter Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28GemHVO für das Haushaltsjahr 2023 VL-240/2023
10 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 mit den Entwürfen für das Investitionsprogramm und für die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2023 - 2027
VL-254/2023
11 Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Neuhof über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Neuhof VL-244/2023
12 Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2024 - Hebesatzsatzung VL-245/2023
13 Antrag der CDU-Fraktion
Baumbestattungen bzw. Bestattungen in Stelen auf den Friedhöfen in den Ortschaften
AT-32/2022
14 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion
Baumbestattungen bzw. Bestattungen in Stelen auf den Friedhöfen in den Ortschaften
AT-37/2022
15 Antrag der SPD-Fraktion
Vorbereitung Baumbestattungen am Friedhof Rommerz
AT-36/2022
15.1 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
zum Antrag der SPD-Fraktion (AT-36/2022)
„Vorbereitung Baumbestattungen am Friedhof Rommerz“
Baumbestattungen am Friedhof Rommerz und weiteren Friedhöfen in der Gemeinde Neuhof
AT-36/2022 A
16 Antrag der SPD-Fraktion
Flächenerweiterung am Friedhof Rommerz als Baumfriedhof
AT-20/2023
17 Antrag der AfD-Fraktion
Ablehnung des angedachten Verlaufs der Erdgas-Pipeline MIDAL im Gemeindegebiet
AT-21/2023
18 Antrag der AfD-Fraktion
frühzeitige Information zu Beeinträchtigung der Verkehrssituation
AT-22/2023
19 Antrag der AfD-Fraktion
Bericht zur Gesamtsituation der Kemmete
AT-24/2023
20 Antrag der SPD-Fraktion
Aufstellung von Mehrgenerationengeräten
AT-23/2023
20.1 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Aufstellung von Mehrgenerationengeräten in allen Ortsteilen
AT-23/2023 A
21 Antrag der SPD-Fraktion
Neugestaltung Vorplatz Gemeindezentrum Neuhof
AT-25/2023
22 Antrag der BLN-Fraktion
Stimmverhalten der Fraktionen in der GVe-Sitzung protokollieren
AT-26/2023
23 Antrag der BLN-Fraktion
Digitale Stimmabgabe während den Gemeindevertretersitzungen
AT-27/2023
24 Antrag der CDU-Fraktion
Prüfauftrag, ob eine größere, dauerhafte natürliche Wasserfläche mit natürlichem Zu- und Ablauf am Kernort Neuhof geschaffen werden kann
AT-28/2023
25 Informationen  
26 Schriftliche Anfragen  
26.1 Anfrage der SPD-Fraktion
PV-Anlage auf dem Gemeindezentrum Neuhof
AF-7/2023
26.2 Anfrage der SPD-Fraktion
Stand Baugebiet "Gelber Küppel" Neuhof
AF-8/2023
27 Mündliche Anfragen