Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 18. Sitzung, verschoben vom 30.06. auf den 04.07.
Termin: Mo, 04.07.2022 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 222 - Magistratszimmer im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Antrag SPD: Überarbeitung der Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer AT-5/2022
2. Antrag FDP-Fraktion: Hundestadt Oestrich-Winkel AT-45/2022
3. Neufassung der Hauptsatzung BV-71/2022
4. Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse BV-89/2022
5. 1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Oestrich-Winkel BV-91/2022
6. 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Oestrich-Winkel BV-92/2022
7. Neufassung der Entwässerungssatzung einschl. neuer Gebühren für die Fäkalschlammabfuhr BV-73/2022
8. Neufassung der Vereinsförderrichtlinien BV-97/2022
9. Wiederbesetzung der Stelle „Fahrer“ Tagespflege BV-94/2022
10. Wiederbesetzung der Stelle „Reinigungskraft“ Brentanoscheune BV-95/2022
11. Wiederbesetzung der Stelle der stellvertretenden Leitung HUFAD Rheingau BV-96/2022
12. Ausschreibung und Besetzung der Stelle „Ordnungspolizei BV-101/2022
13. Ausschreibung und Wiederbesetzung der Stelle „Technische Betriebsleitung Stadtwerke, Bauamt“ aufgrund der Kündigung der Stelleinhaberin BV-114/2022
14. Kindertagesstätte Kunterbunt Oestrich / Neubau in hochwertiger modularer Bauweise BV-100/2022
15. Überplanmäßige Mittel für die Erneuerung der Heizung der Sporthalle Hallgarten BV-58/2022
16. Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels BV-85/2022
17. Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“
Ausschreibung 2022: Geben Sie der Zukunft Ihrer Innenstadt Raum
Hier: Beantragung des Raumbudgets		 BV-106/2022
18. Entwicklung auf dem ehemaligen Koepp-Areal
Hier: Verlagerung des Gewerbebetriebes Max Moos GmbH		 BV-107/2022
19. Entwicklung auf dem ehemaligen Koepp-Areal
Hier: Grundsatzbeschluss zum Abstand zur B42		 BV-113/2022
20. Beitritt zur GigaBitRegion Rhein Main und Glasfaserausbau in Oestrich-Winkel BV-69/2022
21. Schaffung einer interkommunalen Zusammenarbeit zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes BV-115/2022
22. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Beschaffung und Installation von REGIOMATEN BV-141/2022
23. Ausschreibung und Besetzung der Stelle „EDV“ aufgrund interner Versetzung des Stelleinhabers BV-143/2022
24. Aufhebung der Stellenausschreibung „Wirtschaftsförderung, Teilzeit, unbefristet“ und neue Ausschreibung in Vollzeit in Zusammenarbeit mit der Stadt Eltville am Rhein BV-144/2022
25. Antrag SPD: Maßnahmen gegen Personalfluktuation und Fehlzeiten AT-119/2022
26. Antrag FDP: Solaranlagen im Wald AT-127/2022
27. Antrag SPD u. B90/GRÜNE: Interkommunale Zusammenarbeit im Kämmereiwesen ausbauen AT-122/2022
28. Genehmigungsverfügung der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Darmstadt vom 13. April 2022 über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 MI-68/2022
29. Mai-Steuerschätzung 2022 - Auswirkungen auf die anstehende Haushaltsplanung 2023 ff. MI-90/2022
30. Schlussbericht der 225. Vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden II“ und die Schlussfolgerungen der Stadt Oestrich-Winkel MI-108/2022
31. Sachstand Digitalisierung der Verwaltung (2021/98) MI-83/2022
32. Bericht der Kämmerei / Quartalsbericht  
33. Stadtjubiläum  
34. Verschiedenes