Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 3. Sitzung, Zur Sitzung sind max. 20 Besucher/innen zugelassen. Ein negativer Test wird empfohlen.
Termin: Mo, 07.06.2021 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Sporthalle Oestrich
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
Vorlagen zur Verweisung in die Ausschüsse  
1. Antrag SPD: Klarheit bei wiederkehrenden Straßenbeiträgen 2021/75
2. Antrag SPD: Ausweisung legaler Mountainbike-Trail 2021/76
3. Antrag B90/GRÜNE: Klimaschutzmanager/in zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für Oestrich-Winkel 2021/77
4. Antrag B90/GRÜNE: Sammeln von Blumenzwiebeln auf den städtischen Friedhöfen 2021/78
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
5. Antrag SPD - Bündnis 90/GRÜNE: Änderung der Geschäftsordnung 2021/74
6. Antrag SPD: Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum im Baugebiet "Fuchshöhl" 2021/51
7. Vergabe von 3 Mehrfamilienhaus-Grundstücken „In der Fuchshöhl“ nach Gebotsverfahren 2021/62
8. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Oestrich-Winkel für das Haushaltsjahr 2021 2021/73
9. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Oestrich-Winkel, gültig ab 01.01.2021 2021/71
10. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung / den angepassten Haushalt 2021 (im Rahmen des Doppelhaushaltes 2020/2021) der Stadt Oestrich-Winkel auf Grundlage der Einbringung vom 14.10.2019 2021/65
  Neue Vorlagen des Magistrats  
11. Besetzung von Magistratskommissionen 2021/94
12. Antrag CDU: Zukunft Innenstadt 2021/97