Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 7. Sitzung
Termin: Mo, 18.11.2019 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
3. Doppelhaushalt 2020 / 2021 2019/136
  Neue Anträge von Fraktionen  
4. Antrag SPD: Führerscheinabholung / -änderung 2019/146
5. Antrag SPD: Beteiligung an der Einrichtung eines kreisweiten Jugendtaxis 2019/147
6. Antrag B90/GRÜNE: Umsetzungsstand des Projekts "Klimaquartier Mittelheim" 2019/148
7. Antrag B90/GRÜNE: Verwendung von KIP-Mitteln für Solarnutzung 2019/149
8. Antrag B90/GRÜNE: Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Langenhoffstraße 2019/150
9. Antrag FREIE GRÜNE: Weitere Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung öffnen (einjährige Testphase) 2019/153
10. Antrag CDU/FDP: Neue Bestattungsmöglichkeiten 2019/151
11. Antrag FREIE GRÜNE: Erlass einer kommunalen Solarsatzung für Neu- und Umbauten 2019/152
  Neue Vorlagen des Magistrats  
12. Aufhebung der Straßenbeitragssatzung der Stadt Oestrich-Winkel vom 09.11.2001 2019/145
13. Wiederkehrende Straßenbeiträge;
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge		 2019/141
14. Baugebiet Fuchshöhl; Vergabe Grundstücke 2019/134
15. 4. Satzung zur Änderung der „Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxis in der Stadt Oestrich-Winkel“ (Taxitarif für die Stadt Oestrich-Winkel) 2019/139
16. Buchenweg 2; Nichtausübung des gesetzlichen und rechtsgeschäftlichen Vorkaufsrechts; Zustimmung der Veräußerung der Erbbaurechte; Zustimmung auf Eintragung einer Grundschuld 2019/140
17. Mitgliedschaft in der ekom21 2019/129
18. Wiederwahl der Schiedspersonen der Stadt Oestrich-Winkel 2019/132
19. Ausfallbürgschaft für die Rheingauwasser GmbH 2019/154
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
20. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 Eigenbetrieb Soziale Dienste und Verlustverwendung 2019/108
21. Erschließung des ehemaligen Gleisteilstückes, das an die Nahrgangstiftung verkauft wurde 2019/125
22. Kaufvertrag Mehrgenerationenhaus 2019/114
23. Beitritt der Stadt Oestrich-Winkel als Gesellschafter zur Gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH 2019/118
24. Seniorenbeiratswahl 2019; Feststellung des Wahlergebnisses 2019/158
25. Städtebaulicher Denkmalschutz in Oestrich Winkel. Erweiterung des Geltungsbereiches in Oestrich. Eingliederung des Grundstücks „Friedensplatz 1“ 2019/143