Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 04.02.2021 19:30 Uhr
Ort: Airport Garden Loft

Airport Garden Loft
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls E/36  
2. Bericht des Magistrats  
3. 7. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau 2020-911
4. Sachstandsbericht;
Abschluss des Programms Soziale Stadt am Standort Raunheim		  
5. Sachstandsbericht;
Umsetzung der Neuregelungen zum ruhenden Verkehr inklusive Parkausweis		  
6. Aufstellung des Jahresabschlusses 2019 2021-929
7. Umsetzung der Klima-, Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzeption der Stadt Raunheim;
hier: Beschluss zur Sicherung und Entwicklung der biologischen Vielfalt in Raunheim -
Biodiversitätskonzept		 2020-908
8. SPD-Antrag;
Initiierung einer digitalen Jobbörse		 FA/2020-897
9. Antrag SPD-Fraktion:
Schulkinderbetreuung in Raunheim		 FA/2020-815
10. Gesamtkonzept Mediathek Raunheim 2021-935
11. FDP-Antrag;
Abfuhr von Leichtverpackungen		 FA/2020-900
12. VII. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Raunheim 2021-934
13. Friedhof Raunheim;
Erweiterung des Angebotes für Urnenbeisetzungen in einem Kolumbarium		 2021-948
14. Bebauungsplan 61.23.32 „Resart-Ihm / BÜ-Ost - 2. Teilabschnitt“ - 7. Änderung
hier: 1. Abwägung der nach den § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss des Bebauungsplanentwurfs als Satzung nach § 10 (1) BauGB		 2021-945
15. Bebauungsplan 61.23.35 „Im Plauel“ - 2. Änderung
hier: 1. Abwägung der nach den § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss des Bebauungsplanentwurfs als Satzung nach § 10 (1) BauGB		 2021-946
16. Bebauungsplan 61.23.27 „Mönchhof“
hier: 3. Änderung		 2021-947
17. Umgestaltung der Einmündung Ringstraße/Forsthausstraße/Ludwig-Buxbaum-Allee
Festlegung auf eine Umbauvariante		 2021-931
18. Verkehrs- und Mobilitätskonzept
hier: Parkraumerweiterung für den südöstlichen Teil des Wohngebiets „An der Lache“		 2021-933
19. Trinkwasserversorgung der Stadt Raunheim in extremen Hitzeperioden
Handlungsempfehlung		 2021-949
20. CDU-Antrag;
Entwicklung eines Unterstützungskonzepts für Hilfsbedürftige bei der
Wahrnehmung der Corona-Impftermine durch die Stadt		 FA/2021-937
21. SPD-Antrag;
Erreichung eines Wertekataloges für die
Raunheimer Stadtgesellschaft		 FA/2021-938
22. SPD-Antrag;
Erweiterung und Modernisierung des Parkraumangebotes für
die Bewohner*innen der Ringstraßensiedlung		 FA/2021-939
23. B90/Die Grünen-Antrag;
Schaffung eines Fördertopfes in Höhe von 3.000,- Euro für die Bezuschussung bei der Anschaffung von Lastenfahrrädern		 FA/2021-940
24. B90/Die Grünen-Anfrage;
Anfrage zum Bezug von Strom für die kommunalen Einrichtungen		 FA/2021-941
25. B90/Die Grünen-Prüfantrag;
Prüfung von Bestattungsmöglichkeiten in naturnaher Umgebung
hier: Anlage eines Friedwaldes		 FA/2021-942
26. B90/Die Grünen-Anfrage;
Anfrage zum Wiederaufruf "Klärungsverlangen von Bündnis 90/Die Grünen
hier: Ankauf Strom- und Gasnetz, Tagesordnungspunkt 15 der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2020		 FA/2021-943
27. B90/Die Grünen-Antrag;
Aufbau eines Schwalbenhauses/Schwalbenquartiers in Raunheim		 FA/2021-944
28. SPD-Antrag;
Information der Bürger*innen bezüglich der DKMS
und der Möglichkeit zur Organspende und Blutspendeterminen		 FA/2021-955
29. SPD-Antrag;
Konzeption: Erreichung einer Grillhütte im Quartierspark		 FA/2021-956
30. Verschiedenes