Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalversammlung Südhessen, 4. Sitzung
Termin: Fr, 13.05.2022 15:10 Uhr
Ort: Willy-Brandt-Halle
63165 Mühlheim am Main
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  TO I  
1 Begrüßung und Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 04. März 2022  
2 Aktualisiertes Plankonzept 2.0 X / 9
3 Aktualisiertes Plankonzept 2.0 - Ergänzung der Drs. Nr. X / 9 gemäß Drs. Nr. X / 9.6 Nr. 4 (Beschluss Änderungsantrag SPD + CDU Drs. Nr. X / 9.5) X / 9.7
4 Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans X / 28
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU vom 06.04.2022
zur Drucksache Nr.: X / 28 (Eckpunktepapier)		 X / 28.1
5 Vorranggebiete für den Abbau oberflächennaher Lagerstätten
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion		 X / 38
6 Stellungnahme der Regionalversammlung Südhessen zum Verfahren der Bundesnetzagentur Höchstspannungsleitung Osterath - Philippsburg (Vorhaben 2 Bundesbedarfsplangesetz), Abschnitt A 1 (Punkt Ried - Punkt Wallstadt) X / 32
7 Stellungnahme der Regionalversammlung Südhessen zum Verfahren der Bundesnetzagentur Höchstspannungsleitung Urberach - Pfungstadt - Weinheim - G380 - Altlußheim – Daxlanden (Vorhaben 19 Bundesbedarfsplangesetz), Abschnitt Nord (Urberach - Pfungstadt - Weinheim) X / 33
8 Antrag der Gemeinde Alsbach-Hähnlein auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gemäß § 6, Abs. 2 ROG i. V. m. § 8, Abs. 2 HLPG im Bereich „Recyclinganlage Gewann Sauweide“ X / 19.1
9 Antrag der Stadt Rödermark auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans (RPS/RegFNP 2010) gemäß § 6 Abs. 2 ROG i. V. mit § 8 Abs. 2 HLPG für den Bereich des Bebauungsplanes A32 „Gewerbegebiet Kapellenstraße" im Stadtteil Ober-Roden X / 31.1
10 Antrag der Gemeinde Linsengericht auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gemäß § 8 Abs. 2 HLPG für das „Gewerbegebiet Am Weinberg II“ im Ortsteil Lützelhausen X / 36.1
11 Antrag der Gemeinde Linsengericht auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gemäß § 8 Abs. 2 HLPG für das Baugebiet "Schwarzäcker" im Ortsteil Altenhaßlau X / 37.1
12 Anfragen  
  TO II  
13 Kenntnisnahme der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens;
Planfeststellungsverfahren zur Zulassung eines obligatorischen Rahmenbetriebsplans für den Erweiterungsabschnitt OST1 einschl. Änderung Rahmenbetriebsplan 2010 des Quarzsand- und Kiestagebaus Raunheim der Firma Blasberg GmbH & Co. KG		 X / 30
14 Antrag der Stadt Rödermark auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans (RPS/RegFNP 2010) gemäß § 6 Abs. 2 ROG i. V. mit § 8 Abs. 2 HLPG für den Bereich des Bebauungsplanes A32 „Gewerbegebiet Kapellenstraße" im Stadtteil Ober-Roden - EINLEITUNG X / 31
15 Antrag der Gemeinde Linsengericht auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gemäß § 8 Abs. 2 HLPG für das Baugebiet "Schwarzäcker" im Ortsteil Altenhaßlau - EINLEITUNG X / 37
16 Antrag der Gemeinde Linsengericht auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gemäß § 8 Abs. 2 HLPG für das „Gewerbegebiet Am Weinberg II“ im Ortsteil Lützelhausen - EINLEITUNG X / 36