Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalversammlung Südhessen, 10. Sitzung
Termin: Fr, 14.07.2023 15:02 Uhr
Ort: Rathaus Römer
60311 Frankfurt am Main
Stadtverordnetensitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Begrüßung und Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 12. Mai 2023  
  TO II  
3 Antrag der Stadt Steinau an der Straße auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gemäß § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für den Planbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Ulmbach" im Stadtteil Ulmbach X / 57.2
4 Vorlage Monitoringbericht zur Umsetzung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 X / 67.2
5 1. Planänderungsverfahren des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 Wohnbauflächen und Kapitel 1.5 Gewerbliche Bauflächen; 2. Beteiligung gemäß § 6 Abs. 3, 4 i.V.m. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz X / 95
6 Antrag der Gemeinde Altenstadt auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 und vom Landesentwicklungsplan Hessen 2020 gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für die geplante Entwicklung einer Siedlungserweiterung aus Einzelhandel, Dienstleistungen und Wohnen - EINLEITUNG X / 90
7 Antrag der Stadt Mörfelden-Walldorf auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für die „Erweiterung Gewerbegebiet Mörfelden-Ost“ (Bebauungsplan Nr. 54 Gewerbegebiet Mörfelden-Ost, Am Oberwaldberg) - EINLEITUNG X / 91
8 Antrag der Gemeinde Altenstadt auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 und vom Landesentwicklungsplan Hessen 2020 gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für die geplante Entwicklung einer Siedlungserweiterung aus Einzelhandel, Dienstleistungen und Wohnen X / 90.1
9 Antrag der Stadt Mörfelden-Walldorf auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für die „Erweiterung Gewerbegebiet Mörfelden-Ost“ (Bebauungsplan Nr. 54 Gewerbegebiet Mörfelden-Ost, Am Oberwaldberg) X / 91.1
10 Antrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplan 2010 gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für das Plangebiet "Im Fiedlersee" im Stadtteil Arheilgen - EINLEITUNG X / 93
  TO I  
2 Rotor out-Beschluss nach § 5 Abs. 4 des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG)

Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom 14. Juni 2019 über den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) sowie über die 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (Drs. Nr. IX/17.13.9.1)
Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom 2. Juli 2021 über die 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 (Drs. Nr. IX/127.3)
X / 94
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