Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalversammlung Südhessen, 6. Sitzung
Termin: Fr, 21.10.2022 15:00 Uhr
Ort: Rathaus Römer
60311 Frankfurt am Main
Stadtverordnetensitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Begrüßung und Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung vom 15. Juli 2022  
  TO II  
6 Terminplan 2023 X / 61
7 Finanzierung von Geschäftsstellen der Fraktionen in der Regionalversammlung Südhessen
Zuteilung der Mittel an die Fraktionen		 X / 62
8 Antrag der Stadt Riedstadt auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplanes Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 gemäß § 6 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) im Bereich des geplanten Gewerbegebietes „Auf dem Forst III“ - EINLEITUNG X / 50
9 Antrag der Stadt Nidda auf Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplan 2010 für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 7 "Interkommunaler Gewerbepark Oberhessen" - EINLEITUNG X / 51
10 Antrag der Stadt Rüsselsheim auf Abweichung von den Zielen des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 gemäß § 6 Abs. 2 ROG in Verbindung mit § 8 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) aus Anlass der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 147 "Eselswiese" im Stadtteil Bauschheim - EINLEITUNG X / 56
11 Antrag der Stadt Steinau an der Straße auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gemäß § 6 Abs. 2 Satz 1 Raumordnungs-gesetz (ROG) in Verbindung mit § 8 Abs. 2 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) für den Planbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Ulmbach" im Stadtteil Ulmbach - EINLEITUNG X / 57
12 Antrag der Gemeinde Schaafheim auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gemäß § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG sowie von den Zielen des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 in der Fassung der 4. Änderung - EINLEITUNG X / 58
13 Beschluss über den Legenden-Entwurf für den neuen Regionalen Flächennutzungsplan X / 52
14 Integration des Regionalen Einzelhandelskonzepts für den Ballungsraum FrankfurtRheinMain in den neuen Regionalen Flächennutzungsplan X / 53
15 Erarbeitung des Verwaltungsvorentwurfes für den neuen Regionalen Flächennutzungsplan X / 54
16 Kenntnisnahme und Berücksichtigung von Beschlüssen der Regionalversammlung Südhessen für die Neuaufstellung des Regionalen Flächennutzungsplans X / 55
  TO I  
2 Antrag der Stadt Pfungstadt auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gemäß § 6 Abs. 2 ROG in Verbindung mit § 8 Abs. 2 HLPG für die Ausweisung eines Sondergebiets „Einzelhandel und Wohnen“
im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Nahversorger Süd, Bergstraße“		 X / 41.1
3 Antrag der Stadt Karben auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 im Sinne des § 6 Raumordnungsgesetz (ROG) und § 8 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) und vom Landesentwicklungsplan Hessen 2000 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 236 „Am Warthweg“ zur Verlagerung des bestehenden Rewe-Centers X / 48.1
4 Antrag der Stadt Rüsselsheim auf Abweichung von den Zielen des Regionalplanes Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 gemäß § 6 Abs. 2 ROG in Verbindung mit § 8 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) aus Anlass der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 147 "Eselswiese" im Stadtteil Bauschheim X / 56.1
5 Anfragen