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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 27. Sitzung
Termin: Do, 22.02.2024 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
  TEIL I  
2 Schriftführung Stadtverordnetenversammlung DS-548/21-26
3 10. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im
Kreis Groß-Gerau
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 DS-547/21-26
4 Tempo 30 für den Straßenabschnitt am Weinfaß bis Höhe Elsässer Straße
Bezug: Vorschlag des Ortsbeirates Bauschheim VBAU-8/21-26 vom 14.09.2023		 DS-537/21-26
5 Ganztagsangebot Goetheschule (Pakt für den Ganztag)
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme		 DS-513/21-26
6 Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe Kita-Planung
Bezug: Antrag des Jugendhilfeausschusses vom 30.06.2022 – VJHA-1/21-26		 DS-525/21-26
8 Betriebliches Mobilitätsmanagement der Stadtverwaltung Rüsselsheim am Main DS-538/21-26
9 Maßnahmen „Horlachegraben“ – weiteres Vorgehen
Bezug: Antrag der CDU-Fraktion AT-125/21-26 vom 10.07.2023 und Antrag der CDU-Fraktion AT-143/21-26 vom 12.10.2023		 DS-550/21-26
10 Kostenüberwachung von größeren Projekten
hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte
-Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
 DS-539/21-26
11 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2023 zur Verweisung - Radwegplanung Walter-Flex-Straße bei Sanierung AT-148/21-26
12 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2023 zur Verweisung - Ausbau öffentlichen WLAN / PublicWiFi in den Ortsteilen AT-151/21-26
13 Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2023 zur Verweisung - Fachgerechte Instandsetzung des vorhandenen Weges "Windberg" zwischen Pommernstraße und Varkausstraße AT-153/21-26
14 Besetzung des Jugendhilfeausschusses für die Legislaturperiode 2021 - 2026
hier: Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes		 DS-533/21-26
15 Besetzung Betriebskommission Eigenbetrieb Städtische Betriebshöfe
hier: Nachbenennung eines Mitgliedes der WsR-Fraktion		 DS-532/21-26
16 Besetzung Betriebskommission Eigenbetrieb Städtische Betriebshöfe
hier: Nachbenennung eines stellvertretenden Mitgliedes der CDU-Fraktion		 DS-554/21-26
17 Besetzung Betriebskommission Eigenbetrieb Kultur123
hier: Nachbenennung eines Mitglieds und einer Vertretung der WsR-Fraktion		 DS-531/21-26
18 Besetzung Betriebskommission Eigenbetrieb Kultur123
hier: Nachbenennung eines Mitglieds der CDU-Fraktion 		DS-552/21-26
19 Besetzung Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Rüsselsheim/Raunheim
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitgliedes für die CDU-Fraktion		 DS-555/21-26
20 Besetzung Verkehrskommission
hier: Berufung eines Mitgliedes und einer Vertretung für den Kita-Stadtelternbeirat		 DS-551/21-26
22 Einheitliches Waldkonzept
Bezug: Antrag AT-114/21-26 der Fraktion WsR vom 09.05.2023 und
Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung vom 22.06.2023		 DS-545/21-26
  TEIL II  
21 Wahlvorbereitung für die Stelle des Bürgermeisters
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zur sofortigen Beschlussfassung vom 06.02.2024		 AT-155/21-26
23 Delegation von einem Vergabe-Beschluss an den Magistrat der Stadt Rüsselsheim am Main
Parkschule, Umbau zur Grundschule, Frankfurter Straße 54, 65428 Rüsselsheim am Main
hier: Anmietung einer Containeranlage für Schule und Verwaltung		 DS-546/21-26
24 Delegation von einem Vergabe-Beschluss an den Magistrat der Stadt Rüsselsheim am Main
hier: Auftragsvergabe Straßen- und Tiefbauarbeiten Umgestaltung der Freiflächen zwischen Opelvillen und Festung 3. Bauabschnitt		 DS-544/21-26
7 Schulisches Mobilitätsmanagement DS-535/21-26 1. Ergänzung
25 Anfragen und Mitteilungen