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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 11. Sitzung
Termin: Do, 28.04.2022 18:00 Uhr
Ort: Großsporthalle Rüsselsheim
65428 Rüsselsheim am Main
Evreuxring 31
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.03.2022  
  TEIL I  
2 8. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 DS-160/21-26
3 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für unter Dreijährige 2022/2023 DS-164/21-26
4 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2022/2023 DS-165/21-26
5 Zwischenbericht zur Entwicklung von Schüler*innenzahlen aller Schulen in Trägerschaft der Stadt Rüsselsheim am Main
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
Bezug: Drucksache DS-640/16-21		 DS-167/21-26
6 Aktualisierung der Schulbezirke
Bezug: DS-47/21-26 Neugestaltung der Schulbezirke		 DS-168/21-26
7 Jahresbericht 2021 - Kommunale Senior*innenarbeit
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme		 DS-169/21-26
8 Darlehen und Bürgschaften mit Stand vom 31.12.2021
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
Bezug: Antrag Nr. 48 der SPD, WsR und Linke/Liste Solidarität Fraktionen vom 28.11.2016
 DS-170/21-26
9 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2021
Eigenbetrieb Städtische Betriebshöfe Rüsselsheim		 DS-171/21-26
10 Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2022 zur sofortigen Beschlussfassung - AT 76/21-26 - E-Scooter stationsbasiertes Modell AT-76/21-26
  TEIL II  
11 Widerspruch des Oberbürgermeisters gemäß § 63 Abs. 1 Satz 1 HGO zu den Beschlussfassungen zu TOP 2 und 3 in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.03.2022  
12 Antrag der Fraktionen CDU, FDP-PLUS und WsR vom 10.03.2022 zur sofortigen Beschlussfassung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.03.2022 - Zurückverweisung des Entwurfes des Haushaltes 2022 u. d. Finanzplanung für den Zeitraum 2021 bis 2025 AT-77/21-26
hier: Erneute Beschlussfassung  
13 Einbringung des Haushaltsentwurfs 2022  
a) Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 DS-172/21-26 1. Ergänzung
b) Haushaltssicherungskonzept und Änderungsbeschluss DS-172/21-26 2. Ergänzung
c) Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2021 – 2025 DS-173/21-26
hier: Vorsorgliche Aufnahme auf die Tagesordnung
(kann bei Ablehnung des AT 77/21-26 entfallen)		  
14 Antrag der Fraktionen CDU, FDP/FW-Plus und SPD vom 28.04.2022 zur sofortigen Beschlussfassung - AT 88/21-26 - Antrag zum Haushalt und Haushaltssicherungskonzept 2022 AT-88/21-26
15 Digitale Transformation DS-110/21-26 1. Ergänzung
16 Kultur123 Stadt Rüsselsheim Wirtschaftsplan 2022 DS-115/21-26 1. Ergänzung
17 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Rüsselsheim West
Wiedernutzung Stellantisflächen
hier: Einleitungsbeschluss nach § 165 (4) Baugesetzbuch

Bezug: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag „Ideenwettbewerb
Opelflächen“ vom 25.06.2020 sowie zum „Rahmenkonzept Rüsselsheim West“ und „Zielgruppenanalyse Rüsselsheim“ am 25.11.2021 DS-Nr. DS-118/21-26		 DS-162/21-26
18 Weiteres städtebauliches Vorgehen zu den freiwerdenden Stellantis-Flächen
hier: Verabschiedung einer Vorkaufsrechtssatzung „Rüsselsheim West“		 DS-163/21-26
19 Antrag der Fraktionen CDU und DIE GRÜNEN/ Linke Liste Soli/ ABI vom 23.03.2022 -
AT 80 a/21-26 - Anpassung Kreisel Bensheimer Straße
(ersetzt Antrag Nr. 80/21-26 der CDU-Fraktion vom 14.03.2022)		 AT-80 a/21-26
20 KOMPASS-Bericht
Hier: Berichte zu den Ergebnissen der Sicherheitsbefragung und der ersten
Sicherheitskonferenz		 DS-174/21-26 1. Ergänzung
21 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Grundschulkinder 2022/2023 DS-166/21-26
22 Anfragen und Mitteilungen