Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 38. Sitzung
Termin:	Do, 13.02.2020 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Amtseinführung und Verpflichtung von Herrn Reinhard Zogeiser als ehrenamtlicher Stadtrat a) Aushändigung der Ernennungsurkunde durch Herrn Oberbürgermeister Udo Bausch b) Vereidigung und förmliche Verpflichtung durch Herrn Stadtverordnetenvorsteher Jens Grode
3	Wahl einer stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin / eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers
4	Haushaltssatzung 2020	660/16-21
5	Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2019 - 2023	661/16-21
6	Antrag zur Verweisung: Antrag der Fraktion WsR vom 30.01.2020 - Antrag Nr. 74 - Einführung einer Ringlinie der Stadtwerke
	TEIL I
7	6. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau -Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	638/16-21
8	Erziehungshilfekompass 2018 - Jahresbericht über die Einzelfallhilfen nach dem Sozialgesetzbuch VIII - Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfen und Hilfen für junge Volljährige Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	644/16-21
9	Jahresbericht Bereich Marketing für das Jahr 2018 Bezug: Beschluss der StV vom 26.11.2015 (DS 548/11-16), jährlicher Tätigkeitsbericht des Stadtmarketings Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	645/16-21
10	Jahresbericht 2018 Zweckverband Städtenetzwerk Fernost Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	646/16-21
11	Evaluierung der Neustrukturierung der Musikschule Bezug: Antrag Nr. 55 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FW/FNR vom 24.07.2019	639/16-21
12	Verbindliche Bauleitplanung Bebauungsplanverfahren Nr. 150, "Nördliche Löwenstraße", Teilbereich 1 hier: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren	643/16-21
	TEIL II
13	Verbindliche Bauleitplanung - Rüsselsheim 2020, Maßnahmen Nr. 24-29 Standortentwicklung der Adam Opel AG Bebauungsplanverfahren Nr. 144 "Opel Forum Rüsselsheim - Motorworld" hier: Erneuter Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren	635/16-21
14	Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Flächen für ein Stadt-/ und Wahlbüro sowie für weitere Organisationseinheiten der Stadt Rüsselsheim am Main im Neubauprojekt am Friedensplatz
15	Antrag des Stadtv. Herrn Prof. Dr. Mathias Flörsheimer vom 20.01.2020 - Neubauprojekt auf dem Karstadt-Areal
16	Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung	438 a/16-21
17	Antrag der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität vom 09.01.2020 - Angebot der Kreis-AWS GmbH zur Übernahme des Rüsselsheimer Wertstoffhofs
18	Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke/Liste Solidarität, FW/FNR und UL vom 02.20.2020 - Novellierung der HGO - Optionsregel zu den Ausländerbeiräten
19	Anfragen und Mitteilungen