Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 34. Sitzung
Termin: Do, 03.04.2025 18:15 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift 13.02.2025  
  TEIL I  
2 Stromkonzessionierungsverfahren DS-727/21-26
3 10. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im
Kreis Groß-Gerau
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
DS-691/21-26
4 Sicherstellung des vorbeugenden Brandschutzes für die Einrichtungen der Feuerwehr Rüsselsheim
Bezug: Antrag AT-168/21-26 der WsR-Fraktion vom 20.10.2024
DS-738/21-26
5 Implementierung eines RMV On-Demand-Shuttle
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2025 zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 03.04.2025
AT-173/21-26
6 Präsentation der Stadtpolizei an den zukünftigen verkaufsoffenen Sonntagen
Bezug: Antrag AT-142/21-26 der Fraktion CDU vom 12.10.2023
DS-690/21-26
7 Zwischenbericht zur Einrichtung einer
unabhängigen Antidiskriminierungsstelle in Rüsselsheim
Bezug: Vorschlag des Ausländerbeirates VABR-4/21-26 vom 12.11.2024
DS-739/21-26
8 Beendigung der Kooperation mit dem Verein Bücherfreunde in Königstädten
Bezug: Vorschlag des Ausländerbeirates VABR-3/21-26 vom 12.11.2024
DS-731/21-26
a) Beendigung der Kooperation mit dem Verein Bücherfreunde in Königstädten
Bezug: Vorschlag des Ausländerbeirates VABR-3/21-26 vom 12.11.2024

Stellungnahme des Ausländerbeirates vom 12.03.2025
DS-731-1/21-26
9 Ausbesserungen der Fahrwege im Schrebergartengebiet Am Herbertsberg
Vorschlag des Ortsbeirates Königstädten VKÖ-13/21-26 vom 10.10.2024
DS-672/21-26 1. Ergänzung
10 Mitfahrbänke Bauschheim
Bezug: VBAU-11/21-26 Vorschlag eines Bürgers zum Thema Mitfahrbänke
DS-733/21-26
11 Besetzung des Jugendhilfeausschusses für die Legislaturperiode 2021-2026 DS-732/21-26
12 Besetzung Betriebskommission Eigenbetrieb Kultur123 DS-736/21-26
13 Besetzung Betriebskommission Eigenbetrieb Städtische Betriebshöfe DS-737/21-26
19 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für unter Dreijährige und für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2025/2026 – Grundschulbezirk Königstädten DS-729/21-26
20 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Grundschulkinder 2025/2026 –
Grundschulbezirk Königstädten
DS-728/21-26
24 Installation von Ladebordsteinen
Antrag der SPD-Fraktion zur Verweisung vom 05.02.2025
AT-172/21-26
  TEIL II  
14 Notwendiges Überschreiten des Höchstbetrages der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2025 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen DS-742/21-26 1. Ergänzung
a) Notwendiges Überschreiten des Höchstbetrages der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2025 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen

Änderungsantrag der WsR-Fraktion vom 02.04.2025
DS-742-1/21-26 1. Ergänzung
15 Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zur Neuregelung der Gefahrenabwehr in der Stadt Rüsselsheim am Main
Bezug: Ergänzungsantrag DS-734-1/21-26 der CDU-Fraktion vom 25.03.2025
DS-734/21-26 1. Ergänzung
16 Mitarbeitenden-Benefits zur Attraktivitätssteigerung der Stadt Rüsselsheim am Main
Bezug: Antrag AT-139/21-26 der Fraktion SPD vom 22.08.2023
DS-692/21-26
17 Interkommunale Zusammenarbeit zur Steigerung der Personalgewinnung
Bezug: Antrag AT-130/21-26 der Fraktion SPD vom 22.08.2023
DS-693/21-26
18 Reform der Stadtpolizei und Stärkung der Sicherheit in der Innenstadt
Bezug: Änderungsantrag AT-156-2/21-26 der SPD-Fraktion zum Antrag AT-156/21-26 der SDP-Fraktion vom 19.02.2024
DS-689/21-26 1. Ergänzung
21 Grundschule Königstädten, Weiterentwicklung; hier: Schaffung der Voraussetzungen zur Umsetzung der Beschlussfassung zur Weiterentwicklung der Grundschule Königstädten durch Errichtung einer Kindertagesstätte durch die gewobau
Hier: Prüfergebnis Kauf oder Miete
DS-740/21-26
22 Einführung von Neugriechisch als ordentliche zweite Fremdsprache
Antrag zur sofortigen Beschlussfassung der Fraktionen DIE GRÜNEN/LinkeListeSoli, CDU und SPD vom 25.03.2025
AT-176/21-26
23 Identitätsstiftende Immobilien
Antrag der SPD-Fraktion zur Verweisung vom 05.02.2025
AT-171/21-26
25 Büro Stadtverordnetenversammlung STV-1/21-26
26 Anfragen und Mitteilungen