Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 34. Sitzung
Termin:	Do, 03.04.2025 18:15 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift 13.02.2025
	TEIL I
2	Stromkonzessionierungsverfahren	DS-727/21-26
3	10. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	DS-691/21-26
4	Sicherstellung des vorbeugenden Brandschutzes für die Einrichtungen der Feuerwehr Rüsselsheim Bezug: Antrag AT-168/21-26 der WsR-Fraktion vom 20.10.2024	DS-738/21-26
5	Implementierung eines RMV On-Demand-Shuttle Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2025 zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 03.04.2025	AT-173/21-26
6	Präsentation der Stadtpolizei an den zukünftigen verkaufsoffenen Sonntagen Bezug: Antrag AT-142/21-26 der Fraktion CDU vom 12.10.2023	DS-690/21-26
7	Zwischenbericht zur Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle in Rüsselsheim Bezug: Vorschlag des Ausländerbeirates VABR-4/21-26 vom 12.11.2024	DS-739/21-26
8	Beendigung der Kooperation mit dem Verein Bücherfreunde in Königstädten Bezug: Vorschlag des Ausländerbeirates VABR-3/21-26 vom 12.11.2024	DS-731/21-26
a)	Beendigung der Kooperation mit dem Verein Bücherfreunde in Königstädten Bezug: Vorschlag des Ausländerbeirates VABR-3/21-26 vom 12.11.2024 Stellungnahme des Ausländerbeirates vom 12.03.2025	DS-731-1/21-26
9	Ausbesserungen der Fahrwege im Schrebergartengebiet Am Herbertsberg Vorschlag des Ortsbeirates Königstädten VKÖ-13/21-26 vom 10.10.2024	DS-672/21-26 1. Ergänzung
10	Mitfahrbänke Bauschheim Bezug: VBAU-11/21-26 Vorschlag eines Bürgers zum Thema Mitfahrbänke	DS-733/21-26
11	Besetzung des Jugendhilfeausschusses für die Legislaturperiode 2021-2026	DS-732/21-26
12	Besetzung Betriebskommission Eigenbetrieb Kultur123	DS-736/21-26
13	Besetzung Betriebskommission Eigenbetrieb Städtische Betriebshöfe	DS-737/21-26
19	Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für unter Dreijährige und für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2025/2026 – Grundschulbezirk Königstädten	DS-729/21-26
20	Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Grundschulkinder 2025/2026 – Grundschulbezirk Königstädten	DS-728/21-26
24	Installation von Ladebordsteinen Antrag der SPD-Fraktion zur Verweisung vom 05.02.2025	AT-172/21-26
	TEIL II
14	Notwendiges Überschreiten des Höchstbetrages der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2025 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen	DS-742/21-26 1. Ergänzung
a)	Notwendiges Überschreiten des Höchstbetrages der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2025 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen Änderungsantrag der WsR-Fraktion vom 02.04.2025	DS-742-1/21-26 1. Ergänzung
15	Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zur Neuregelung der Gefahrenabwehr in der Stadt Rüsselsheim am Main Bezug: Ergänzungsantrag DS-734-1/21-26 der CDU-Fraktion vom 25.03.2025	DS-734/21-26 1. Ergänzung	Anlage 1: Entwurf einer Gefahrenabwehrverordnung zur Neuregelung der Gefahrenabwehr in der Stadt Rüsselsheim am Main (NeuregelungsGVO) (exportiert: 28.03.2025) (423 KB) Anlage 2: Begründung der Gefahrenabwehrverordnung zur Neuregelung der Gefahrenabwehr in der Stadt Rüsselsheim am Main (NeuregelungsGVO) (exportiert: 28.03.2025) (106 KB) Anlage 3: Gefahrenabwehrverordnung über den Leinenzwang für Hunde in der Stadt Rüsselsheim vom 28. Oktober 2003 (exportiert: 28.03.2025) (50 KB) Anlage 4: Polizeiverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung vom 25. Juli 1977 (exportiert: 28.03.2025) (10 KB) Anlage 5: Allgemeinverfügung des Oberbürgermeisters „Lagern und Campieren“ vom 08. August 2017 (exportiert: 28.03.2025) (325 KB) DS-734-1/21-26_Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion (exportiert: 28.03.2025) (1.111 KB) Ergänzung zum vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion (exportiert: 28.03.2025) (76 KB)
16	Mitarbeitenden-Benefits zur Attraktivitätssteigerung der Stadt Rüsselsheim am Main Bezug: Antrag AT-139/21-26 der Fraktion SPD vom 22.08.2023	DS-692/21-26
17	Interkommunale Zusammenarbeit zur Steigerung der Personalgewinnung Bezug: Antrag AT-130/21-26 der Fraktion SPD vom 22.08.2023	DS-693/21-26
18	Reform der Stadtpolizei und Stärkung der Sicherheit in der Innenstadt Bezug: Änderungsantrag AT-156-2/21-26 der SPD-Fraktion zum Antrag AT-156/21-26 der SDP-Fraktion vom 19.02.2024	DS-689/21-26 1. Ergänzung
21	Grundschule Königstädten, Weiterentwicklung; hier: Schaffung der Voraussetzungen zur Umsetzung der Beschlussfassung zur Weiterentwicklung der Grundschule Königstädten durch Errichtung einer Kindertagesstätte durch die gewobau Hier: Prüfergebnis Kauf oder Miete	DS-740/21-26
22	Einführung von Neugriechisch als ordentliche zweite Fremdsprache Antrag zur sofortigen Beschlussfassung der Fraktionen DIE GRÜNEN/LinkeListeSoli, CDU und SPD vom 25.03.2025	AT-176/21-26
23	Identitätsstiftende Immobilien Antrag der SPD-Fraktion zur Verweisung vom 05.02.2025	AT-171/21-26
25	Büro Stadtverordnetenversammlung	STV-1/21-26
26	Anfragen und Mitteilungen