Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 6. Sitzung
Termin: Mi, 27.10.2021 19:35 Uhr
Ort: Jahrtausendhalle Oberreifenberg
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.4 der Ausschüsse  
1.5 aus den Verbänden  
Teil A (Ohne Aussprache)  
2. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Hunoldstal
Bebauungsplan „Tonnersacker“;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB		 VL-11/2021
3. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten
Bebauungsplan „Im Grund“, 3. Änderung
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB sowie Beschluss zur Entwurfsoffenlage und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB		 VL-12/2021
4. Wasserleitungs-Neuverlegung im Ortsteil Brombach, K 723 – Usinger Straße zwischen Einmündung Merzhausener Straße und Hollerecke VL-9/2021
5. Sanierung der L 3025 im Bereich der Ortsdurchfahrt Dorfweil – Brombacher Straße;
Zusätzliche Leistungen in der Wasserleitungs-Neuverlegung		 VL-10/2021
Teil B (Mit Aussprache)  
6. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Umsetzung der Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) VL-13/2021
7. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der 2. Änderungssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge der Gemeinde Schmitten VL-14/2021
8. Fortsetzung der GDI Hochtaunuskreis; Umsetzung der europäischen INSPIRE-Richtline VL-15/2021
9. Seilbahn Hohemark - Großer Feldberg VL-16/2021
10. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in der Gemeinde Schmitten ab dem 01.01.2022 VL-17/2021
11. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Schmitten ab dem 01.01.2022 VL-18/2021
12. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der 1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) der Gemeinde Schmitten VL-19/2021
13. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der 5. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Schmitten VL-20/2021
14. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten
Bebauungsplan „Talweg, Tannenwaldstraße, Fuchstanzstraße, Siegfriedstraße, Dillenbergstraße“ – 3. Änderung;
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 Hess. Bauordnung (HBO)		 VL-21/2021
15. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Abweichungssatzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen (§ 12);
Endausbau der Straßen „Am Hühnerberg / Köppchenweg“ einschließlich der unselbständigen Stichstraße zu den Anwesen „Am Hühnerberg 12 – 16“ und der unselbständigen Stichstraße zwischen den Anwesen Buchenstraße 5 und „Johannishöhe 3 und 5“, Ortsteil Niederreifenberg		 VL-22/2021
16. Antrag der FWG Fraktion betr. „Maßnahmen gegen Überschwemmungen bei Starkregen und Tauwetter“ hier: Nr. 8 – Beantragung auf Ausstattung von Sirenenanlagen in allen Ortsteilen zum frühzeitigen Warnen vor Extremwetterereignissen; Sachstandsbericht SM-1/2021
17. Antrag der SPD Fraktion betr. „Geplanter Neubau einer Kindertagesstätte in Oberreifenberg durch die accadis International School Bad Homburg; Planung des Gebäudes als Energieeffizienzgebäude“ AT-1/2021
18. Antrag der FWG Fraktion betr. „Berechnung des Zuschussbedarfs für das Kindergartenprojekt von accadis“ AT-2/2021
19. Antrag der FWG Fraktion betr. „Sachstand Wasserversorgung, Gestaltung der Wassergebühren, Zisternen und Nutzung von Klärwasser“ AT-3/2021
20. Antrag der FWG Fraktion betr. „Einführung der Luca-App bei sämtlichen Veranstaltungen der Gemeindevertretung als Beitrag zur schnelleren Kontaktverfolgung und Senkung der Inzidenz.“ AT-4/2021
21. Antrag der FWG Fraktion betr. „Nutzungskonzept für das Bürgerhaus Haus Wilina in Dorfweil“ AT-5/2021
22. Bewerbung für eine neue LEADER-Region der Kommunen im Hochtaunuskreis, die im Bereich der vom Land Hessen festgelegten Förderkulisse „Ländlicher Raum“ liegen (potentiell: Glashütten, Schmitten, Weilrod, Grävenwiesbach, Neu-Anspach, Usingen und Wehrheim) sowie Gründung einer „Lokalen Aktionsgruppe Hochtaunus e.V. (LAG Hochtaunus) e.V. VL-35/2021
23. Waldwirtschaftsplan 2022 VL-34/2021
24. Antrag der FWG Fraktion und FDP Schmitten betr. „Vorbereitende und begleitende Maßnahmen für den Glasfaserausbau in der Großgemeinde Schmitten im Taunus“ AT-6/2021