Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 25. Sitzung
Termin: Mi, 29.05.2024 19:30 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 der Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Einladung zur Dialogveranstaltung für den Rhein-Main-Link:
Amprion präsentiert alternative Trassenvarianten		  
1.2.2 Neuer digitaler Service im Steueramt: Anmeldungen/Abmeldungen von Hunden per Online-Antrag MI-37/2024
1.2.3 Antrag auf finanzielle Förderung der Kindertagespflege in Schmitten  
1.2.4 Sachstandsbericht der Wasserversorgung  
1.2.5 Statusbericht über die Verweisungsanträge an den Gemeindevorstand der Legislaturperiode 2021-2026  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss  
1.4.2 Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
Teil B (Mit Aussprache)  
3. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2017 und Entscheidung über die Entlastung des Gemeindevorstands VL-62/2024
4. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten
Bebauungsplan „Im Grund“ 3. Änderung
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss der Offenlage und Beteiligung Träger öffentlicher Belange der geänderten Fassung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
(Siehe hierzu GVE-Beschluss vom 27.09.2023, TOP 10)		 VL-69/2024
5. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 7. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Schmitten im Taunus; § 28 Gebührenmaßstäbe und -sätze VL-55/2024
6. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Erhöhung der Verkehrssicherheit und Reduzierung des Verkehrslärms in Schmitten" AT-5/2024
7. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Beratung zum Thema Kindertagespflege in der Gemeinde Schmitten im Sozialausschuss AT-6/2024
8. Anträge zur zukünftigen Sicherstellung des Betriebes des Freibades der Gemeinde Schmitten im Taunus  
8.1 Antrag der FWG-Fraktion betr. "Sicherstellung des zukünftig uneingeschränkten Betriebes des Freibades de r
Gemeinde Schmitten im Taunus"		 AT-3/2024
8.2 Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Sicherung der Öffnungszeiten Freibad Schmitten" AT-4/2024
9. Forderungen / Anregungen zum neu aufzustellenden Nahverkehrsplan des VHT  
10. Einführung, Verpflichtung und Ernennung eines ehrenamtlichen Beigeordneten