Tagesordnung

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Sitzung: Gemeindevertretung, 7. Sitzung
Termin: Mi, 08.12.2021 19:30 Uhr
Ort: Jahrtausendhalle Oberreifenberg
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Aktuelle Forstbetriebsinfo  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.4 der Ausschüsse  
1.5 aus den Verbänden  
Teil A (Ohne Aussprache)  
2. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten
Bebauungsplan „Talweg, Tannenwaldstraße, Fuchstanzstraße, Siegfriedstraße, Dillenbergstraße“ – 3. Änderung;
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 Hess. Bauordnung (HBO)		 VL-21/2021
3. Waldwirtschaftsplan 2022 VL-34/2021
4. Bewerbung für eine neue LEADER-Region der Kommunen im Hochtaunuskreis, die im Bereich der vom Land Hessen festgelegten Förderkulisse „Ländlicher Raum“ liegen (potentiell: Glashütten, Schmitten, Weilrod, Grävenwiesbach, Neu-Anspach, Usingen und Wehrheim) sowie Gründung einer „Lokalen Aktionsgruppe Hochtaunus e.V. (LAG Hochtaunus) e.V. VL-35/2021
Teil B (Mit Aussprache)  
5. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der 5. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Schmitten VL-20/2021
6. Seilbahn Hohemark - Großer Feldberg VL-16/2021
7. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Brombach
Bebauungsplan „Wildbachstraße 13“ (Änderung und Teilaufhebung der Abrundungssatzung für die Flurstücke 40, 46, 51/3 und 52 aus der Flur 1, Gemarkung Brombach aus dem Jahr 1993)
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB		 VL-50/2021
8. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Brombach,
Bebauungsplan „Im Boden“;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13b Baugesetzbuch (BauGB)		 VL-51/2021
9. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-49/2021
10. Sicherer Schulweg in der dunklen Jahreszeit;
Erweiterung / Ergänzung der vorhandenen Straßenbeleuchtung in der Straße
Wiegerstraße entlang Schwimmbadweg in Schmitten sowie im Bereich „Schöne Aussicht“ in Arnoldshain		 VL-52/2021
11. Abschluss eines Vertrages mit dem Hochtaunuskreis betr. Klimaschutzkonzepte und Klimaschutzmanagement VL-37/2021
12. Wahl von Mitgliedern für die Besetzung der Integrations-Kommission VL-53/2021
13. Antrag der SPD Fraktion betr. „Geplanter Neubau einer Kindertagesstätte in Oberreifenberg durch die accadis International School Bad Homburg; Planung des Gebäudes als Energieeffizienzgebäude“ AT-1/2021
14. Antrag der FWG Fraktion betr. „Hessenticket für alle Grundschülerinnen und Grundschüler der Gemeinde Schmitten“ AT-7/2021
15. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2022; den Haushaltsplan 2022 mit seinen Anlagen und das Investitionsprogramm 2022 VL-47/2021