Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 19. 19. Sitzung
Termin: Mo, 08.04.2019 19:31 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.02.2019  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  Punkte mit Aussprache  
8. Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.19 zur Erhebung des Straßenzustands aller stadteigenen Straßen, Schätzung anstehender Sanierungsmaßnahmen und Aufstellung der Straßenbaumaßnahmen der letzten 25 Jahre XI/16-2019
9. Interkommunale Zusammenarbeit;
Aufbau eines Datenportals zur nachhaltigen Bewirtschaftung der kommunalen Straßen
XI/23-2019
10. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.03.19 zu Tempo 30-Zonen in Usingen und den Stadtteilen XI/35-2019
11. Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Usingen XI/28-2019
12. Stellplatzsatzung der Stadt Usingen
Neufassung (2019) der Stellplatzsatzung von 2012
XI/6-2019
13. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Kernstadt Usingen“ im Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“
1. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) incl. Maßnahmenliste
2. Sanierungssatzung mit Festlegung Sanierungsgebiet „Kernstadt Usingen“
3. Modernisierungsrichtlinie mit Mustermodernisierungsvereinbarung
XI/19-2019
14. Neuwahl einer Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung XI/37-2019
  Punkte ohne Aussprache  
15. Schlussabrechnung mit der Terramag über das Neubaugebiet Schleichenbach II XI/20-2019
16. Gründung einer Stromnetzgesellschaft XI/9-2019
17. Neufassung der Vergaberichtlinien;
Anpassung an die neuen Freigrenzen für Ausschreibungen und freihändige Vergaben
XI/11-2019
18. Interkommunale Zusammenarbeit;
Übernahme von Tätigkeiten der Gemeinde Grävenwiesbach im Bereich Personal
XI/22-2019