Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 9. Sitzung
Termin: Mo, 04.07.2022 19:32 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschriften vom 14.03.2022 und 30.05.2022  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 19.06.2022 - Datenschutz XI/83-2022
9. Änderungsantrag der FDP Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung am 04. Juli 2022 zum Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 20.06.2022 - Tourismuskonzept XI/84-2022
10. Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 19.06.2022 - Energiewende jetzt XI/82-2022
11. Beantwortung der Fragen zum Antrag der CDU-Fraktion Usingen zur Stadtverordnetenversammlung am 08.04.2019 XI/86-2022
12. Abzweigung/ Kreisel Bahnhofstraße/Westerfelder Weg, Umgestaltung Bahnhofstraße im Rahmen des ISEK-Förderprogramms „Lebendige Zentren“ sowie Ankauf von Teil-Grundstücksflächen aus der Liegenschaft „Bahnhofstraße 9“, Eigentümer GSW Gemeinnütziges Siedlungswerk GmbH XI/27-2022
13. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Bebauungsplan „Sondergebiet für einen großflächigen Einzelhandel Bahnhofstraße“
Stadtteil Usingen
I. Unterrichtung über den Umgang mit den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. 1. Standortänderung für den Markt
2. Verkehrsanschluss an die Bahnhofstraße
3. Beschluss für die Änderungen des Bebauungsplanentwurfs und Offenlage gem. §§ 3
Abs. 2 BauBG und 4 Abs. 2 BauGB		 XI/74-2022
14. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Bebauungsplan "Am Heidigkopf/ Vor der Gaß", Stadtteil Eschbach
I. Aufstellungsbeschluss gemäß §2 Abs. 1 BauGB
II. Verfahrensdurchführung
III. Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes 2010		 XI/69-2022
15. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Rechtskraft von Altbebauungsplänen		 XI/77-2022
16. 1. Änderungssatzung zur Friedhofsordnung der Stadt Usingen sowie zur Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Usingen XI/61-2022
  B. Punkte ohne Aussprache  
17. Antrag der Stadt Usingen für zwei Projektförderungen „Usinger Kunstkeller“ und „Lindhof Eschbach“ im Landesprogramm Zukunft Innenstadt, Ausschreibung 2022 XI/76-2022
18. Neubau einer Kindertagesstätte mit Errichtung eines Bürgersaales in Usingen-Kransberg, Am See 4 XI/64-2022
19. Frauenförderplan Stadt Usingen XI/71-2022
20. Bericht über den Zeitraum 01.01.2022 bis 30.04.2022 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs XI/72-2022