Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 6. Sitzung, Die fehlenden Vorlagen werden nach der Magistratssitzung am 02.05.2022 hochgeladen!
Termin: Do, 05.05.2022 19:00 Uhr
Ort: Hugenottenkirche
61250 Usingen
Sitzungssaal Hugenottenkirche
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung durch Herrn Bürgermeister Wernard  
2. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Bestimmung eines Wahlleiters unter Vorsitz des ältesten Mitglieds im Ausschuss HFA  
4. Wahl einer/eines neuen Ausschussvorsitzenden XI/57-2022
5. Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende/n  
6. Genehmigung der Tagesordnung  
7. Genehmigung der letzten Niederschrift  
8. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Bebauungsplan „Sondergebiet Verlängerte Michelbacher Straße“, Stadtteil Eschbach
Rücknahme des Aufhebungsbeschlusses für den Bebauungsplan		 XI/121-2021
9. Antrag B90/Die Grünen vom 23.02.2022 - Beschluss-Kontrollsystem XI/36-2022
10. Erlass einer Zisternensatzung;
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2020		 XI/28-2022
11. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Prinzenpalais, Obergasse 23“, Stadtteil Usingen
I. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 (2) und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB		 XI/50-2022
12. Bauleitplanung der Stadt Usingen
„Vorhabenbezogener Bebauungsplan Pestalozzistraße“, Stadtteil Usingen
I. Antrag für 1. Änderung des Bebauungsplans
II. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB		 XI/52-2022
13. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Aufhebung Bebauungsplan "Am gebackenen Stein"		 XI/55-2022
14. Elektromobilität;
Errichtung von E-Ladestationen für PKW		 XI/40-2022
15. Gefahrenabwehrverordnung Trinkwassernotstand XI/29-2022
16. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Sonderbericht zum Jahresabschluss 2019 Feuerwehrwesen XI/53-2022
17. Jahresabschluss 2021 XI/51-2022
18. Mitteilungen  
19. Verschiedenes