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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 37. Sitzung
Termin: Fr, 26.06.2020 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
68519 Viernheim
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Heranziehungsbescheide für Ausgleichsbeträge Innenstadtsanierung durch das Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung“ –
Erlass einer Änderungssatzung zur Sanierungssatzung (vom 07.07.1972)		 VL-88-2020/XVIII
1a. Antrag der WGV-Fraktion zu:
Heranziehungsbescheide für Ausgleichsbeträge Innenstadtsanierung durch das Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung -
Erlass einer Änderungssatzung zur Sanierungssatzung (vom 07.07.1972)
Hier: Verweis in den Ausschuss		 AT-6-2020/XVIII
2. Heranziehungsbescheide für Ausgleichsbeträge Innenstadtsanierung durch das Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung“ – Erlass einer Änderungssatzung zur Aufhebungssatzung 2015 VL-89-2020/XVIII
2a. Antrag der WGV-Frakrion zu:
Heranziehungsbescheide für Ausgleichsbeträge Innenstadtsanierung durch das Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung –
Erlass einer Änderungssatzung zur Aufhebungssatzung 2015
Hier: Verweis in den Ausschuss		 AT-7-2020/XVIII
3. Schiedsamt der Stadt Viernheim;
hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson		 VL-79-2020/XVIII
4. Besetzung des Ortsgerichts Viernheim
hier: Wahl eines Ortsgerichtsschöffen		 VL-80-2020/XVIII
5. Neuaufnahme eines Darlehens aus der Kreditermächtigung 2019 IV-30-2020/XVIII
6. Baugebiet "Bannholzgraben II";
Musterkaufverträge		 VL-74-2020/XVIII
7. 1. Ergänzungssatzung zu der Gebührensatzung Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Viernheim VL-78-2020/XVIII
8. Kommunale Förderbestimmungen:
Zukunft gestalten - Lokale Ökonomie Viernheim		 VL-53-2020/XVIII
9. Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (vor 2020 Stadtumbau) – Stadtumbau Weststadt Viernheim „Umgestaltung Tivolipark“ – Ergänzung des Entwurfs um eine Boulebahn VL-86-2020/XVIII
9a. Antrag der UBV-Fraktion
Wegeausführung im gesamten Tivolipark		 AT-5-2020/XVIII
10. Rudolf-Harbig-Halle;
Ersatzstandort / Weitere Verfahrensweise		 VL-70-2020/XVIII 1. Ergänzung
abgesetzt Antrag der SPD-Fraktion zu:
Rudolf-Harbig-Halle;
Ersatzstandort / Weitere Verfahrensweise
Hier: Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag		 AT-9-2020/XVIII
11. Rudolf-Harbig-Halle;
Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen		 VL-68-2020/XVIII 1. Ergänzung
11a. Antrag der WGV-Fraktion zu:
Rudolf-Harbig-Halle;
Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen
Hier: Verweis in den Ausschuss		 AT-8-2020/XVIII
12. Antrag der Stadt Viernheim auf Zulassung einer Abweichung von Zielen des Regionalplanes Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans (RPS/RegFNP) 2010 gemäß §8 HPLG zugunsten eines sonstigen Sondergebietes (SO Lammschlachterei Baumann)
Hier: Einleitungsbeschluss
Anlass: Bebauungsplan Nr. 294 „SO Lammschlachterei Baumann“ und 26. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
 VL-81-2020/XVIII
13. Bebauungsplan Nr. 295 „SO-Wertstoffhof“ und 25. Änderung Flächennutzungsplan
Hier:
Abschließende Behandlung der Anregungen der frühzeitigen Beteiligung
Beschluss des Entwurfes
Beteiligungsbeschluss zur Offenlage
VL-82-2020/XVIII
14. Sanierung des Rathauses;
Anschluss der neuen Fassade sowie Verschattung und Fassadengestaltung		 VL-77-2020/XVIII 1. Ergänzung
15. Finanzbericht zum 31.05.2020 VL-85-2020/XVIII 1. Ergänzung
15a. Antrag der SPD-Fraktion:
Konjunktur- und Zukunftspakete für Viernheim nutzen		 AT-4-2020/XVIII
16. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes (Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 282-2 „Walter-Gropius-Allee/ Am Alten Weinheimer Weg“)
1. Änderungsbeschluss zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Viernheim
2. Beschluss des Entwurfes
3. Beteiligungsbeschluss der Offenlage		 VL-83-2020/XVIII
17. Bebauungsplan Nr. 282-2 „Walter-Gropius-Allee/Am Alten Weinheimer Weg“
Hier:
Abschließende Behandlung der Anregungen zur öffentlichen Auslegung
Beschluss des geänderten Entwurfes
Beteiligungsbeschluss zur erneuten Offenlage		 VL-84-2020/XVIII

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