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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 18. Sitzung
Termin: Mo, 17.07.2023 20:09 Uhr
Ort: Bürgerhaus
64390 Erzhausen
Sitzungssaal des Bürgerhauses
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung  
2. Bericht des Gemeindevorstandes  
3. Bericht der Ausschüsse und sonstiger Gremien  
  Teil A:  
4. Etwaige Beteiligung der Gemeinde Erzhausen an der ENTEGA Kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH;
2. Beteiligungsrunde
VI/367 2. Ergänzung
5. Förderprogramm "Zukunft Innenstadt":
Projekt Bahnhofsrondell: Vergabe der Garten- und Landschaftsbauarbeiten
VII/40 6. Ergänzung
6. Neubau Kita Hainpfad Bericht zum Sachstand der Vergaben VII/151
7. Eltviller Erklärung zur Arbeit der Kommunen;
Forderungen zur nachhaltigen Entwicklung im ländlichen Raum
VII/158
8. Bürgerhaus Sanierung BA 1.2 - 4.0 Vergabe Planungsleistungen Leistungsbild Gebäude und Innenräume VII/167
9. Richtlinien der GEMEINDE ERZHAUSEN zur Förderung der Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern in der Tagespflege und bei freien Trägern von Kindertageseinrichtungen bis zum Schuleintritt_ab2024_ VII/169
10. Antrag der SPD-Fraktion; hier: Einrichtung eines Seniorenbeirats in der Gemeinde Erzhausen VII/170
11. „Prüfung der Möglichkeit einer Teilnahme der Gemeindebücherei am Onleiheverbund“
-Antrag CDU-Fraktion-
VII/171
12. Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlungen und Elternbeiräten für die Tageseinrichtungen in der Gemeinde Erzhausen VII/172
  Teil B:  
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliche Hauptstraße II - 6. Änderung"

Hier:
Beschlussfassung zur Prüfung der während der erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB zum 2. Entwurf des Bebauungsplans eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
VI/362 4. Ergänzung
14. Ortsgericht Erzhausen;
hier: Wiederwahl des Ortsgerichtsvorstehers Jürgen Heinz, seines Stellvertreters
Wilhelm Frese und des Ortsgerichtsschöffen Guntram Brink
VII/168
15. Antrag zum Neubau der Kindertagesstätte am Hainpfad
hier: weitere Vorgehensweise
VI/288 9. Ergänzung
16. Umsetzung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in der Gemeinde Erzhausen
-Anfrage Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN-
VII/173
17. Richtlinien zur Unterstützung eines bedarfsgerechten Angebotes an
Betreuungsplätzen in Tagespflegestellen
VII/165 1. Ergänzung
18. Mitteilungen