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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 29. Sitzung
Termin: Fr, 23.10.2020 19:00 Uhr
Ort: Hans-Pfeiffer-Halle
68623 Lampertheim
Hans-Pfeiffer-Halle
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen  
1.1 der Stadtverordnetenvorsteherin  
1.2 der Ausschussvorsitzenden  
1.3 der Ortsvorsteher  
1.4 des Magistrats  
1.4.1 Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO 2020/279
1.4.2 Antrag aller Fraktionen zum Thema Ultranet aus der Stadtverordnetenversammlung vom 04.09.2020 2020/255
1.4.3 Berichterstattung zum Änderungsbedarf städtischer Satzungen
- Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen -		 2020/192
1.4.4 Bekanntgabe des Beteiligungsbericht 2019 2020/224
1.4.5 Sachstand Baugebiet "Gleisdreieck" 2020/170 1. Ergänzung
1.4.6 Anfrage des Stadtverordneten Hummel - Sachstand Investorenwettbewerb Domgasse / Emilienstraße / Neue Schulstraße 2020/275
1.4.7 Kommunalwahlen am 14.03.2021 - Termine und Sachstand 2020/289
1.4.8 Ergänzende Mitteilung des Bürgermeisters zum Magistratsbericht  
2. Anfragen an den Magistrat  
2.1 Anfrage des Stadtv. Lüderwald - Stadt zum Leuchten bringen  
2.2 Anfrage des Stadtv. Hummel zur Mitteilungsvorlage 2020/170 "Sachstand Baugebiet Gleisdreieck"  
2.3 Anfrage des Stadtv. Hummel zur Mitteilungsvorlage 2020/275 "Investorenwettbewerb"  
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 117 - 00 "Eugen-Schreiber-Straße"
hier: Beschluss des Vorentwurfs sowie Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange		 2020/249
4. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lampertheim
hier: "Im unteren Heidengraben" - Kernstadt		 2020/168 1. Ergänzung
5. Neues städtisches Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“
Hier: die neuaufgestellten Förderrichtlinien und technischen Mindestanforderungen		 2020/237
6. Zahlung einer Miete für den Betrieb der Kita Schwalbennest 2020/166 1. Ergänzung
7. Einrichtung einer Kulturtafel in Lampertheim 2020/214
7.1 Einrichtung einer Kulturtafel in Lampertheim 2020/214 1. Ergänzung
8. Benennung der Mitglieder des vierten Jugendbeirats der Stadt Lampertheim 2020/222
9. Verlängerung und Entfristung der Finanzierung des Drop in(klusive) Angebotes des Familienzentrum Bensheim 2020/231
10. Straßenbenennung für Neubaugebiet "Quartier Sedanstraße", Lampertheim 2020/252
11. Neufassung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung 2020/112
12. Satzung der Stadt Lampertheim zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach
§§ 135 a- 135 c Baugesetzbuch (BauGB)
- 4. Änderungssatzung - 		2020/195
13. Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Lampertheim
- Erste Änderungssatzung -		 2020/202
14. Satzung der Stadt Lampertheim über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung) 2020/230
15. Neufassung der Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit 2020/245
16. Änderung der Hauptsatzung
hier: Einrichtung einer Integrationskommission nach § 89 HGO		 2020/257
16.1 Änderung der Hauptsatzung
hier: Einrichtung einer Integrationskommission nach § 89 HGO		 2020/257 1. Ergänzung
17. Verlängerung der Ausfallbürgschaft für die Biedensand Bäder Lampertheim GmbH gemäß § 104 HGO 2020/253
18. Antrag der CDU-Fraktion auf Mitberücksichtigung von Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Parkraumkonzept  

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