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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 31. Sitzung
Termin: Do, 25.02.2021 18:00 Uhr
Ort: Hans-Pfeiffer-Halle
68623 Lampertheim
Hans-Pfeiffer-Halle
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen  
1.1 der Stadtverordnetenvorsteherin  
1.2 der Ausschussvorsitzenden  
1.3 der Ortsvorsteher  
1.4 des Magistrats  
1.4.1 Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO 2021/59
1.4.2 Sachstand zu den Anträgen und Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen 2021/43
1.4.3 Sachstand Baugebiet "Gleisdreieck" 2020/170 4. Ergänzung
1.4.4 Sachstandbericht Erweiterung Schillerschule / Parkhaus Domgasse 2021/27
1.4.5 "Beauftragung eines Architektenwettbewerbes zur Sanierung und Umbau der Hans-Pfeiffer-Halle und der Zehntscheune" - Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.10.2019 2021/25
1.4.6 Konditionen Investitionskredit 2020/358
1.4.7 Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 112 Abs. 6 HGO 2021/57
1.4.8 Satzungsabweichung bei der Ernennung des neuen Behindertenbeirats 2021 2020/362
1.4.9 Jahresbericht "Schnakenbekämpfung" 2020 2021/29
1.4.10 Zwischenbericht Präventionsprogramm "KOMPASS" 2021/45
1.4.11 Beantwortung einer Anfrage aus der STVV vom 11.12.2020 (TOP 2.1) – IHK-Ranking 2020 2021/44
1.4.12 Anfrage des Stadtverordneten Simon;
30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lampertheim vom 11.12.2020
Versorgungsansprüche des Ersten Stadtrates		 2021/18
1.4.13 Bericht aus dem Pandemie-Stab  
1.4.14 Sachstand ICE-Neubaustrecke  
1.4.15 Wahlen  
1.4.16 Hinweis zu TOP 10  
1.4.17 Dank an die Stadtverordnetenvorsteherin und an die Stadtverordneten  
2. Anfragen an den Magistrat  
2.1 Anfrage des Stadtv. Simon zur Kandidatur des Ersten Stadtrates bei der Kommunalwahl  
2.2 Anfrage des Stadtv. Simon zu einem Brief an die Eltern der Kita-Kinder  
2.3 Anfrage des Stadtv. Simon zu den Plakatierungen der Parteien  
2.4 Anfrage des Stadtv. Simon zu Baumfällungen  
2.5 Anfrage des Stadtv. Hummel zur Rheinwasserinfiltration  
2.6 Anfrage des Stadtv. Hummel zum Telefonservice Bürgerservicebüro  
2.7 Anfrage des Stadtv. Nickel zum Präventionsprogramm "KOMPASS"  
3. Frauenförderplan 2020/361
4. Betriebskostenvertrag mit dem Lernmobil Viernheim e.V. 2020/354
5. Betriebskostenverträge der konfessionellen Kindertagesstätten 2020/366
6. Erlass der Kita-Gebühren 2021/21
7. Stellungnahme zum 2. Entwurf der 4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2020 2021/4
8. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Im unteren Heidengraben" 2021/12
9. Neuvergabe der Gaskonzession in Stadtgebiet Lampertheim 2020/368
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 125 - 00 "Photovoltaikanlage – Im Bruch"
hier: Einleitung 10. Änderung des Flächennutzungsplans, Billigung des Vorentwurfs sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange		 2021/10
10.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 125 - 00 "Photovoltaikanlage – Im Bruch"
hier: Einleitung 10. Änderung des Flächennutzungsplans, Billigung des Vorentwurfs sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange		 2021/10 1. Ergänzung
11. Bebauungsplan Nr. 118 - 00 "Lindenstraße 46" hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss, Einleitung 11. Änderung des Flächennutzungsplans, Billigung des Vorentwurfs sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange 2021/11
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 126 - 00 "Poststraße" - Aufstellung, Entwurf 2021/14
12.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 126 - 00 "Poststraße" - Aufstellung, Entwurf 2021/14 1. Ergänzung
12.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 126 - 00 "Poststraße" - Aufstellung, Entwurf 2021/14 2. Ergänzung
13. Bebauungsplan 127 - 00 "Kita Oberlache West" - Aufstellung und Entwurf 2021/13
14. Bau der neuen Kindertagesstätte "Oberlache" 2020/165
15. Antrag der Fraktionen SPD/FDP auf Ertüchtigung des Bauabschnittes 2 (Wormser Landstraße) für die digitale Zukunft  
15.1 Antrag der sozial-liberalen Koalition auf Ertüchtigung des Bauabschnittes 2 (Wormser Landstraße) für die digitale Zukunft 2021/63
16. Antrag der Fraktionen SPD/FDP auf Prüfung von potentiellen Standorten für Jugendtreffplätze  
17. Gemeinsamer Antrag der in der STVV vertretenen Fraktionen betreffend der geplanten Ultranet-Trasse  
18. Beratung und Beschlussfassung  
18.1 der Anträge zum Haushalt 2021  
18.1.1 Antrag der sozialliberalen Koalition: Dauerhafter Erlass der Hundesteuer für Hunde aus dem städtischen Tierheim  
18.1.2 Antrag der sozialliberalen Koalition: Veränderung der Jahresgebühren bei den Leseausweisen der Stadtbücherei-kostenlos lesen bis 14 Jahre  
18.1.3 Antrag der sozialliberalen Koalition: Beitritt zum Landschaftspflegeverband Bergstraße  
18.1.4 Antrag der sozialliberalen Koalition: Anbringung eines Sperrvermerks  
18.1.5 Antrag der sozialliberalen Koalition: Einrichtung eines zusätzlichen Kulturbudgets für die Stadtteile  
18.1.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Stellenplans 2021  
18.1.1 Antrag der Fraktion „Bündnis90 / Die Grünen“ zur Verschiebung bzw. Reduzierung von Planstellenanteilen 2021/64
18.1.7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
1. Änderung der Feuerwehrsatzung
2. Einrichtung eines Budgets für die Wehrführungen		  
18.1.1 Änderungsantrag der Sozialliberalen Koalition zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der Feuerwehrsatzung  
18.2 der Änderungen im Entwurf des Haushaltsplanes 2021  
18.3 der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2021 mit Anlagen  
18.4 des Investitionsprogrammes 2020 - 2024  
18.5 Unterrichtung über die Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2020 - 2024  

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