Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 19. öffentlichen Sitzung
Termin:	Di, 12.11.2013 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Verhandlungsniederschrift Nr. XI/18/2013 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2013
2.	Punkte ohne Aussprache
2.1	Ankauf der Grundstücke Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstücke 75/1 und 75/2 (Eisengaß) und Verkauf des Grundstücks Gemarkung Anspach Flur 8 Flurstück 100 (Kleiner Zehnten)	237/2013
2.2	Bericht für den Zeitraum 01.01.2013 bis 30.09.2013 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	234/2013
3.	Punkte mit Aussprache
3.1	60-13-28 Bebauungsplan Am Belzbecker, 6. Änderung und Ergänzung 1. Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen 2. Entwurfsbeschluss	212/2013
3.2	Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über das Erheben von Verwaltungsgebühren	200/2013
3.3	Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung des Bürgerhauses der Stadt Neu-Anspach	224/2013
3.4	Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses in Hausen-Arnsbach	225/2013
3.5	Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses in Rod am Berg	226/2013
3.6	Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung des Gemeinschaftssaales in Westerfeld	227/2013
3.7	60-13-14 Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen Neuaufnahme der Stadt Neu-Anspach als Förderschwerpunkt Grundsatzentscheidung zur Einreichung eines Antrages zur Anerkennung als Förderschwerpunkt ab 2015	221/2013
3.8	Zukünftige Nutzung des Gebäudes Bahnhofstr. 27	223/2013
3.9	Gemeinschaftshaus Westerfeld - Vereinsheim TSC Grün-Gelb	228/2013
3.10	Kostenbeteiligung der Vereine an der Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen bzw. Sportstätten	220/2013
3.11	Internet-Stadtführer für Menschen mit Behinderung	222/2013
3.12	Wirtschaftsplan 2014 für die Stadtwerke Neu-Anspach	217/2013
3.13	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014	216/2013
3.14	Haushaltskonsolidierungskonzept 2013; Fortschreibung als Auflage zur Genehmigung des Haushaltes 2013	215/2013
3.15	Bürgerhaus Neu-Anspach Sanierung der Beleuchtungsanlage in den Sälen und im Foyer Aufhebung des Sperrvermerks für die Beauftragung einer Beleuchtungsplanung	245/2013
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Mitteilungen des Magistrats	240/2013
5.	Anfragen und Anregungen
6.	Sonstige Anfragen und Anregungen
	Anlage