Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 31. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 27.08.2020 20:02 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/30/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.07.2020
2.	Punkte ohne Aussprache
3.	Punkte mit Aussprache
3.1	60-18-05 Bebauungsplan im Gartengebiet Im Weiher II, Stadtteil Westerfeld -Entwurfsbeschluss für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB	182/2020
3.2	Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Hochtaunuskreis	164/2020
3.3	Kurzbericht über den Haushaltsvollzug nach dem 2. Quartal 2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO	170/2020
3.4	Rahmenbedingungen zur Öffnung des Waldschwimmbades - Ergänzung von Servicegebühren zum Ticketverkauf	183/2020
3.5	Richtlinien für Arbeitsgruppen und Arbeitskreise der Stadt Neu-Anspach -Erneute Beratung	176/2020
4.	Anträge
4.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, b-now, SPD, Bündnis´90/Die Grünen, FWG-UBN und NBF/NBL zur Benennung des Platzes vor dem Bürgerhaus in Dr.-Walter-Lübcke-Platz	202/2020
4.2	Antrag der b-now-Fraktion zur Prüfung der Schaffung von potentiell geeigneten Versickerungsflächen für Niederschlagswasser	198/2020
4.3	Antrag der FWG-UBN-Fraktion zur Geschäftsordnung - Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch während der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sowie bei Ausschusssitzungen	203/2020
4.4	Antrag der CDU-Fraktion auf Bildung eines Arbeitskreises "Wald"	204/2020
4.5	Antrag der NBF/NBL-Fraktion auf Vorstellung des Pflegekonzepts für die Neu-Anspacher Friedhöfe im Bauausschuss	205/2020
4.6	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und b-now auf Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Jugendpflege	206/2020
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	CDU-Antrag auf Durchführung von Erhebungen bezgl. der Trinkwasserbelastung mit Plastik-Mikropartikeln	157/2020
5.2	Statistik Bücherei 2019	178/2020
6.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
7.	Anfragen und Anregungen
8.	Sonstige Anfragen und Anregungen