Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen, 17. Sitzung
Termin: Di, 05.03.2024 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 222 - Magistratszimmer im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Hauptstraße 74  
2. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 27 Kiliansborn
Hier: Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung gemäß §1 Abs. 8 BauGB und § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss über die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 BauGB
BV-46/2024
3. Antrag B90/GRÜNE: Unterstützung für die Bürgersolarberatung AT-52/2024
4. Antrag B90/GRÜNE: Benennung von Straßennamen nach Frauen AT-53/2024
5. Antrag SPD: Konzept für Notfallbänke AT-55/2024
6. Normenkontrollantrag gegen den Regionalen Raumordnungsplan Südhessen Teilplan Erneuerbare Energie 2019 (RPS TP EE 2019) MI-20/2024
7. BV-36/2022 Bebauungsplan Nr. 35 „Obere und Mittlere Bein“, Teilaufhebung, hier: Beschlussfassung zur Beteiligung nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB, sowie Offenlegungsbeschluss MI-21/2024
8. 2021/171 Antrag B90/GRÜNE: Ende der Steinzeit MI-22/2024
9. Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für die Stadt Oestrich-Winkel – Sachstand MI-23/2024
10. Sachstand Bau Schallschutzwände entlang der Bahn in Winkel und Mittelheim, MI-32/2024
11. Durchführung Haushaltsantrag Wettbewerb „Die schönsten blühenden Vorgärten“ MI-41/2024
12. Inhaltliche Anpassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes MI-45/2024
13. Bauangelegenheiten (soweit vorhanden)  
14. Verschiedenes