Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 8. Sitzung, Achtung: Sitzungsbeginn bereits um 18:00 Uhr!
Termin: Mo, 10.12.2018 18:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Tagesordnung A  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Antrag B90/GRÜNE: Förderung einer Kooperation der Fußballvereine sowie einer gemeinsamen Nutzung der vorhandenen Kunstrasenplätze in Oestrich-Winkel 2018/101
4. Antrag Fraktion SPD: Ermäßigter Freibadeintritt für Einsatzabteilungen der Oestrich-Winkeler Feuerwehren 2018/73
  Neue Anträge von Fraktionen  
5. Antrag SPD-Fraktion: Kulturtafel 2018/174
  Neue Vorlagen des Magistrats  
6. Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Fuchshöhl" - Ergebnisse der Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 und § 2 Abs. 2 BauGB, sowie Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen 2018/178
7. Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Fuchshöhl" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 2018/179
8. 2. Änderungssatzung Eigenbetriebssatzung Soziale Dienste 2018/148
9. Forstwirtschaftsplan 2019 2018/161
10. Änderung der "Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Oestrich-Winkel 2018/165
11. 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Oestrich-Winkel über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate, auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art (Spielapparatesteuersatzung) 2018/175
12. Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Oestrich-Winkel (Hundesteuersatzung) 2018/177
13. Integriertes energetisches Quartierskonzept Klimaquartier Mittelheim 2018/167
14. Aktionsplan "Kinderfreundliche Kommune" 2018/180
14a Zukunft der Holzvermarktung und Waldbetreuung unserer Kommunalwälder; Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts "Forst- und Holzkontor Rheingau-Taunus" zur gemeinsamen Holzvermarktung der Rheingau-Taunus-Kommunen; hier: abschließende Beschlussfassung der Satzung 2018/182
  Tagesordnung B  
15. 2. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse 2018/145
16. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 Eigenbetrieb Soziale Dienste und Verlustverwendung 2018/95
17. Bestellung Wirtschaftsprüfer Eigenbetriebsprüfungen des Wirtschaftsjahres 2018 2018/155
18. Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen 2018/163
19. Umsetzung der europäischen Richtlinie "INSPRE" durch Einrichtung einer Geodaten-Infrastruktur (GDI) für den Rheingau-Taunus-Kreis und seinen Kommunen 2018/172