Tagesordnung

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 16.05.2024 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2024  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.03.2024  
3. Bericht des Magistrats  
4. WsR-Prüfantrag: Anpassung der Spielapparatesteuer (FA/2023-618)
Hier:
2. Änderungsatzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Raunheim (Spielapparatesteuersatzung) 		2024-731
5. Konzept zur Erreichung einer nachhaltigen Wärme- und Energieversorgung für Raunheimer Haushalte und Betriebe (KWR)  
6. Beteiligungsbericht 2022 2024-751
7. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Raunheim – Hebesatzsatzung – 2024-732
8. WsR-Fraktionsantrag
2. Änderung der Abfallsatzung (AbfS) der Stadt Raunheim
2. Änderung der Abfallgebührensatzung (AbfGS) zur Abfallsatzung der Stadt Raunheim
 2024-734
9. Umsetzung des Beschlusses 2023-592, wirtschaftliche Grundlagen der Stadt Raunheim 2024
Hier:
Übernahme einer Stahlbauhalle der Netzwerk Untermain GmbH und Einbringung in den Abwasserverband Rüsselsheim / Raunheim 		2024-737
10. Bebauungsplan 61.23.34 "Anton-Flettner-Straße"
hier: Beschluss über seine Aufstellung		  
11. CDU-Fraktionsantrag
Prüfantrag Kampagne gegen Müll		 FA/2024-662
12. Sachstandsbericht:
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage auf dem Bahnhofsvorplatz 		2024-743
13. B90/Die Grünen Antrag;
Abschluss eines Arbeitsauftrags mit Anbieter für Rückepferde		 FA/2023-547
14. Prüfantrag: Bau eines zweiten Kunstrasenplatzes sowie Errichtung einer
Multisportanlage		 FA/2024-748
15. Prüfantrag FA/2023-376 zur Schaffung zusätzlichen Parkraums für die Ringstraßensiedlung 2024-745
16. Prüfantrag FA/2024-699 – Möglichkeit des Schutzes von Fußgängern auf dem Mainuferweg 2024-746
17. Prüfantrag FA/2024-700 Schonende Gewässerentschlammung mittels Bakterien 2024-757
18. Antrag auf Bereitstellung von Mitteln für einen rechtlichen Beistand für den Akteneinsichtsausschuss der Stadtverordnetenversammlung Raunheim FA/2024-729
18.1 gemeinsamer Antrag CDU, WsR, B90/Die Grünen, FNR, FDP
Bereitstellung von Mitteln für den Rechtsbeistand des Akteneinsichtsausschusses		 FA/2024-758
19. FDP-Fraktionsantrag
Ausdehnung der Kontrolle des ruhenden Verkehrs		 FA/2024-741
20. B90/Die Grünen Antrag:
Neugestaltung der Lachebecken und der angrenzenden Grünbereiche als Erholung-, Klima- und Tierschutzgebiet		 FA/2024-759
21. B90/Die Grünen Anfrage:
Vertragliche Regelungen bezüglich des Kunstrasenplatzes im Sportpark		  
22. B90/Die Grünen Anfrage
Nutzung von Freiflächen im Bereich Airport-Garden		  
23. B90/Die Grünen Anfrage
Wege im Raunheimer Wald		  
24. SPD-Prüfantrag:
Synergien in der Hochschulbildung - Kooperation mit der Hochschule RheinMain im Rahmen der interkommunalen Initiative "Drei gewinnt"		 FA/2024-752
25. SPD-Antrag:
Bewerbung Raunheims als Modellprojektstadt für die Einführung von Griechisch und Türkisch als reguläre Unterrichtsfächer an der Anne-Frank-Schule		 FA/2024-753
26. CDU-Antrag
zur Erlangung des Gütesiegels "Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen" für die Stadt Raunheim		 FA/2024-754
27. WsR-Prüfantrag
zum Bau einer neuen Mehrzweck-Sporthalle für die Raunheimer Vereine und Schulen		 FA/2024-755
28. gemeinsamer Antrag CDU, WsR, B90/Die Grünen
Rückforderung unrechtmäßiger Zahlungen nach dem 30. September 2021 und Überprüfung der vertraglichen Vereinbarungen mit dem Eigenbetriebsleiter Stadtentwicklung		 FA/2024-756
29. WsR-Prüfantrag
Überprüfung und mögliche Beendigung des Einsatzes von Zeitarbeitsfirmen in der Stadtverwaltung Raunheim mit speziellem Fokus auf Reinigungsdienstleistungen		 FA/2024-760
30. CDU-Antrag
Aufstellung eines Nachtragshaushalts		 FA/2024-761
31. Bebauungsplan 61.23.34 „Anton-Flettner-Straße“
hier: Beschluss über seine Aufstellung 		2024-762
32. Verschiedenes