Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 03.11.2022 19:40 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2022  
2. Bericht des Magistrats  
3. Entwurf der doppischen Haushaltssatzung und den zugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 2022-312
4. Mitgliedschaft in der Genossenschaft „KommunalCampus eG“ (in Gründung). CIO-Projekt im Modellvorhaben „kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ zur Stärkung von Digitalisierungs- und Veränderungskompetenzen auf kommunaler Ebene 2022-318
5. Unvermutete Kassenprüfung 2022 Eigenbetrieb Stadtentwicklung
gem. §131 HGO i. V .m. § 39 Fachbereichs Revision des Kreises Groß-Gerau
Hier: Bericht des Fachbereichs Revision des Kreises Groß-Gerau		 2022-300
6. Interkommunale Zusammenarbeit:
Hier: Bildung eines örtlichen Verwaltungsbehördenbezirkes „Überwachung von Gaststättenrecht“		 2022-317
7. Einrichtung eines zentralen Fördermittelmanagements im Kreis Groß-Gerau 2022-315
8. Aktualisierung der wirtschaftlichen Grundlagen Eigenbetrieb Stadtwerke
Hier:
1. Änderung Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke Raunheim für das Jahr 2022
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke Raunheim für das Jahr 2023		 2022-321
9. Wirtschaftsplan gemäß §§ 15-17 EigBGes für den Eigenbetrieb Stadtentwicklung;
hier: Neuaufstellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2023 		2022-320
10. Anpassung § 12 Abs. 3 der Anstaltssatzung der Städteservice Rüsselsheim/Raunheim AÖR 2022-322
11. Spiellandschaft „Luise-Mauer-Park“
hier: Vorstellung des Gestaltungskonzepts 		2022-316
12. B90/Die Grünen Prüfantrag
hier: Realisierung/Umsetzung einer umzäunten Spielfläche für Hunde		 FA/2022-265
13. Beschluss des Entwurfs des Forsteinrichtungswerks für die Jahre 2022 bis 2031 2022-313
14. Bebauungsplan 61.23.51 „GE-Ost / 1. Teilabschnitt“
2022-314
15. Antrag
Zuordnung von Außenstellplätze der GWH		 FA/2022-326
16. Antrag auf Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbürgermeister" an Thomas Jühe FA/2022-325
17. Verschiedenes