Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Mo, 18.12.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.11.2023  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2023  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.11.2023  
4. Bericht des Magistrats  
5. Bestätigung der Beschlüsse 2023-535 in Verbindung mit FA/2023-488 und 2023-536 in Verbindung mit FA/2023-489 der Stadtverordnetenversammlung in der Sondersitzung vom 17.11.2023
hier: Widerspruch gemäß § 63 HGO
 
6. Wirtschaftliche Grundlagen für die Stadt Raunheim für das Jahr 2024
Hier:
Entwurf der doppischen Haushaltssatzung und den zugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwicklung für das Wirtschaftsjahr 2024
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2024
2023-592
7. 1. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024 2023-612
8. Einbringung
FDP-Antrag zur Reduzierung des Grundsteuerhebesatzes
FA/2023-573
9. gemeinsamer Antrag CDU-Fraktion, WSR-Fraktion, B90/Die Grünen
Antrag zur Verschiebung der Senkung des Grundsteuerhebesatzes auf das nächste Jahr
FA/2023-624
10. CDU-Antrag
zum Haushalt: 2023421.01. Sport- und Vereinsförderung
FA/2023-631
11. CDU-Antrag
zum Haushalt: Ergänzung im Stellenplan Teil B 122.01
Schaffung einer weiteren Stelle
FA/2023-632
11.1 FDP-Fraktionsantrag
Ergänzung im Stellenplan Teil B 122.01
FA/2023-643
12. CDU-Antrag
zum Haushalt: Ergänzung im Stellenplan Teil B 122.01
Veränderung Entgeltgruppe
FA/2023-633
13. WsR-Antrag
Verfügungsmittel für den Ausländerbeirat
FA/2023-636
14. SPD-Änderungsantrag zum Haushalt:
Fortlaufende Förderung der Lebensbrücke Flörsheim und der Rüsselsheimer Hospizhilfe
FA/2023-634
15. WsR-Antrag
zur Anpassung der Verfügungsmittel des Magistras und des Stadtverordnetenvorstehers
FA/2023-617
15.1 SPD-Fraktionsantrag
Erhöhung der Verfügungsmittel
FA/2023-640
16. WSR-Antrag zur Anpassung der Spielapparatesteuer FA/2023-618
16.1 SPD-Fraktionsantrag
Umwandlung in einen Prüfantrag
FA/2023-638
17. WsR-Antrag zur Anpassung der Vereinsförderung FA/2023-619
18. WsR-Änderungsantrag zum Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2024 FA/2023-620
18.1 SPD-Fraktionsantrag
Ausweitung des Stellenplans
FA/2023-639
19. WsR-Antrag zur Verwendung eines Sperrvermerks für die außertarifliche Stelle im Stellenplan des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Stadtentwicklung FA/2023-621
20. WsR-Antrag: 100 Euro-Zulage für Mitarbeiter*innen in Kindertagesstätten FA/2023-622
21. Gemeinsamer Prüfantrag CDU-Fraktion, WsR-Fraktion, B90/Die Grünen
Prüfung der Organisationsstruktur des Eigenbetriebs Stadtentwicklung
FA/2023-623
21.1 SPD-Fraktionsantrag
Umwandlung in einen Prüfantrag
FA/2023-642
22. B90/Die Grünen
Antrag auf eine viermonatige Berichterstattung
FA/2023-625
23. B90/Die Grünen
Antrag auf Einstellung einer Summe von 10.000 Euro zur Bezuschussung des Baus von Solarenergie- bzw. Solarthermieanlagen
FA/2023-626
23.1 SPD-Antrag
Ausweitung des kreisweiten Fördermittelmanagements
FA/2023-637
24. B90/Die Grünen
Antrag auf Einstellung von Mitteln zur Bezuschussung einer Busverbindung zwischen den Bahnhöfen von Raunheim und Flörsheim
FA/2023-627
25. B90/Die Grünen
Antrag auf die Schaffung der Stelle eines Stadtbrandinspektors mit der entsprechenden Berücksichtigung im Haushaltsentwurf
FA/2023-628
25.1 SPD-Fraktionsantrag
Umwandlung in einen Prüfantrag
FA/2023-641
26. B90/Die Grünen
Antrag: Textliche Anpassungen der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
FA/2023-629
27. SPD-Änderungsantrag zum Haushalt: Chancengleichheit/Bildungsgerechtigkeit in unserer Stadt - Sprachförderung in unseren Bildungseinrichtungen: Qualitätsstandards weiter optimieren FA/2023-630
28. B90/Die Grünen
Anfrage: Stellenbeschreibung für alle Stellen ab EG 10
 
29. Wirtschaftliche Grundlagen der Netzwerk Untermain GmbH
Hier:
Wirtschaftsplans 2024
2023-616
30. Aufstellung Jahresabschluss 2022 der Stadt Raunheim 2023-613
31. WsR-Antrag
Einsetzung eines Ausschusses zur Akteneinsicht
FA/2023-650
32. Verschiedenes