Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Di, 12.12.2023 19:33 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses vom 31.10.2023  
2. Wirtschaftliche Grundlagen der Netzwerk Untermain GmbH
Hier:
Wirtschaftsplans 2024		 2023-616
3. Wirtschaftliche Grundlagen für die Stadt Raunheim für das Jahr 2024
Hier:
Entwurf der doppischen Haushaltssatzung und den zugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwicklung für das Wirtschaftsjahr 2024
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2024 		2023-592
4. 1. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024 2023-612
5. Einbringung
FDP-Antrag zur Reduzierung des Grundsteuerhebesatzes		 FA/2023-573
6. CDU-Antrag
zum Haushalt: 2023421.01. Sport- und Vereinsförderung		 FA/2023-631
7. CDU-Antrag
zum Haushalt: Ergänzung im Stellenplan Teil B 122.01
Schaffung einer weiteren Stelle		 FA/2023-632
7.1 FDP-Fraktionsantrag
Ergänzung im Stellenplan Teil B 122.01		 FA/2023-643
8. CDU-Antrag
zum Haushalt: Ergänzung im Stellenplan Teil B 122.01
Veränderung Entgeltgruppe		 FA/2023-633
9. SPD-Änderungsantrag zum Haushalt:
Fortlaufende Förderung der Lebensbrücke Flörsheim und der Rüsselsheimer Hospizhilfe		 FA/2023-634
10. WsR-Antrag
zur Anpassung der Verfügungsmittel des Magistras und des Stadtverordnetenvorstehers		 FA/2023-617
10.1 SPD-Fraktionsantrag
Erhöhung der Verfügungsmittel		 FA/2023-640
11. WSR-Antrag zur Anpassung der Spielapparatesteuer FA/2023-618
11.1 SPD-Fraktionsantrag
Umwandlung in einen Prüfantrag		 FA/2023-638
12. WsR-Antrag zur Anpassung der Vereinsförderung FA/2023-619
13. WsR-Änderungsantrag zum Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2024 FA/2023-620
13.1 SPD-Fraktionsantrag
Ausweitung des Stellenplans		 FA/2023-639
14. WsR-Antrag zur Verwendung eines Sperrvermerks für die außertarifliche Stelle im Stellenplan des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Stadtentwicklung FA/2023-621
15. WsR-Antrag: 100 Euro-Zulage für Mitarbeiter*innen in Kindertagesstätten FA/2023-622
16. Gemeinsamer Prüfantrag CDU-Fraktion, WsR-Fraktion, B90/Die Grünen
Prüfung der Organisationsstruktur des Eigenbetriebs Stadtentwicklung		 FA/2023-623
16.1 SPD-Fraktionsantrag
Umwandlung in einen Prüfantrag		 FA/2023-642
17. B90/Die Grünen
Antrag auf eine viermonatige Berichterstattung		 FA/2023-625
18. B90/Die Grünen
Antrag auf Einstellung einer Summe von 10.000 Euro zur Bezuschussung des Baus von Solarenergie- bzw. Solarthermieanlagen		 FA/2023-626
18.1 SPD-Antrag
Ausweitung des kreisweiten Fördermittelmanagements		 FA/2023-637
19. B90/Die Grünen
Antrag auf Einstellung von Mitteln zur Bezuschussung einer Busverbindung zwischen den Bahnhöfen von Raunheim und Flörsheim		 FA/2023-627
20. B90/Die Grünen
Antrag auf die Schaffung der Stelle eines Stadtbrandinspektors mit der entsprechenden Berücksichtigung im Haushaltsentwurf		 FA/2023-628
20.1 SPD-Fraktionsantrag
Umwandlung in einen Prüfantrag		 FA/2023-641
21. SPD-Änderungsantrag zum Haushalt: Chancengleichheit/Bildungsgerechtigkeit in unserer Stadt - Sprachförderung in unseren Bildungseinrichtungen: Qualitätsstandards weiter optimieren FA/2023-630
22. gemeinsamer Antrag CDU-Fraktion, WSR-Fraktion, B90/Die Grünen
Antrag zur Verschiebung der Senkung des Grundsteuerhebesatzes auf das nächste Jahr		 FA/2023-624
23. WsR-Antrag
Verfügungsmittel für den Ausländerbeirat		 FA/2023-636
24. CDU-Antrag
Rückstellung für Anwalts- und Rechtsberatungskosten		 FA/2023-644
25. Aufstellung Jahresabschluss 2022 der Stadt Raunheim 2023-613
26. Verschiedenes