Sitzungsverlauf

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Sitzung: Regionalversammlung Südhessen, 11. Sitzung
Termin: Fr, 20.10.2023 15:04 Uhr
Ort: Rathaus Römer
60311 Frankfurt am Main
Stadtverordnetensitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Begrüßung und Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 14. Juli 2023  
  TO II  
5 Terminplan 2024 X / 102
6 Antrag der Kreisstadt Groß-Gerau auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen der Dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (LEP Hessen) gemäß § 4 HLPG - Baugebiet „Am Hinterlacher Sand“

Beteiligung der Regionalversammlung Südhessen gemäß § 4 Abs. 9 Satz 2 HLPG		 X / 17.1
7 Antrag der KlosterGut Gemüse GmbH auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m.
§ 8 HLPG für den Neubau eines Gartenbetriebes auf dem Gebiet der Stadt Gernsheim / Gemarkung Klein-Rohrheim - EINLEITUNG		 X / 96
8 Antrag der Gemeinde Freigericht auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG für die Ausweisung eines Sondergebiets "Freiflächenphotovoltaik" im Ortsteil Somborn - EINLEITUNG X / 97
9 Antrag der Gemeinde Bickenbach auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des
Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i. V. m.
§ 8 HLPG im Bereich "Gewerbegebiet VII - In der Delle" - EINLEITUNG		 X / 98
10 Antrag der Stadt Babenhausen auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des
Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 sowie des Landesentwicklungsplans Hessen 2020 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Westlich der Frankfurter Straße – Einzelhandel“ - EINLEITUNG		 X / 99
11 Antrag der Stadt Neu-Anspach auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des
Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i. V. m.
§ 8 HLPG für die Ausweisung eines Wohn- und Gewerbegebiets "Am Wenzenholz" - EINLEITUNG		 X / 100
12 Antrag der OVAG (Oberhessische Versorgungsbetriebe AG) auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächen-nutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i. V. m. § 8 HLPG für die Ausweisung von zwei PV-Freiflächenanlagen in der Stadt Münzenberg, Stadtteile Ober-Hörgern und Trais - EINLEITUNG X / 101
13 Antrag der Stadt Nidderau auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 und vom Landesentwicklungsplan Hessen 2020 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für die Umsiedlung eines ALDI-Lebensmitteldiscounters und Neuansiedlung eines weiteren Einzelhandelsmarktes am Standort Büdesheimer Straße in Heldenbergen - EINLEITUNG X / 105
14 Antrag der Stadt Hofheim am Taunus auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG zur Ausweisung eines Gewerbegebiets im Bereich des Bebauungsplans Nr. 151 Gewerbepark "In der Lach" - EINLEITUNG X / 106
15 Antrag der Stadt Hofheim am Taunus auf Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplan 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG zur Ausweisung eines urbanen Gebietes (MU) im Bereich des Bebauungsplans Nr. 152 "Hattersheimer Straße" - EINLEITUNG X / 107
16 Antrag der Gemeinde Büttelborn auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplan Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplan 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG aus Anlass der Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in der Gemarkung Worfelden (im Bereich des Aussiedlerhofes Sonnenhof) - EINLEITUNG X / 108
17 Antrag der Stadt Lorsch auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG zugunsten eines Wohngebiets im Bereich „Lagerfeld-West“ (Bebauungsplan Nr. 68 Lagerfeld-West) - EINLEITUNG X / 110
18 Antrag der Kreisstadt Groß-Gerau auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 8 HLPG sowie Zielen des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 gem. § 4 HLPG aus Anlass der Aufstellung des Bebauungsplans Wohngebiet „Am Hinterlacher Sand“ im Stadtteil Dornheim X / 17.2
19 Antrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan A 45 "Seniorenwohnen Im Fiedlersee" im Stadtteil Arheilgen X / 93.1
20 Antrag der Gemeinde Freigericht auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG für die Ausweisung eines Sondergebiets "Freiflächenphotovoltaik" im Ortsteil Somborn X / 97.1
21 Antrag der Gemeinde Bickenbach auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des
Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m.
§ 8 HLPG zur Ausweisung des "Gewerbegebiets VII - In der Delle"		 X / 98.1
22 Antrag der Oberhessischen Versorgungsbetriebe AG (OVAG) auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächen-nutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG für die Errichtung zweier Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Stadt Münzenberg, Stadtteile Ober-Hörgern und Trais X / 101.1
TO I  
2 Antrag der Stadt Babenhausen auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des
Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 sowie des Landesentwicklungsplans Hessen 2020 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Westlich der Frankfurter Straße – Einzelhandel“		 X / 99.1
3 Antrag der Stadt Butzbach auf Änderung der Nebenbestimmung (Maßgabe 4) aus dem Abweichungsbescheid der mit Schreiben vom 15. Dezember 2015 mitgeteilten Entscheidung über die Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplan 2010, um im Bebauungsplan „Schorbachstraße Süd“
ein Industriegebiet gemäß § 9 BauNVO ausweisen zu können

Beschluss der RVS vom 11. Dezember 2015 – Drs. Nr.: VIII / 126.2 (siehe Anlage)		 X / 104
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