Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Planungsausschuss, 13. Sitzung
Termin: Fr, 01.12.2023 10:03 Uhr
Ort: Regionalverband FrankfurtRheinMain
60329 Frankfurt am Main
Raum 8a/b im Untergeschoss
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Begrüßung und Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 13. Oktober 2023  
2 Die Transformation der Energiewirtschaft fördern – Abwägungsspielräume nutzen: Vorrang für die Freiflächenphotovoltaik im Sinne des EEG und des HEG X / 115
3 Beschluss zur Feststellung des Erreichens des ersten Flächenbeitragswertes nach § 5 Abs. 2 des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG)

Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom 14. Juni 2019 über den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) sowie über die 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (Drs. Nr. IX / 17.13.9.1)
Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom 2. Juli 2021 über die 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 (Drs. Nr. IX / 127.3)
Rotor out-Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom 14. Juli 2023 (Drs. Nr. X / 94.1)		 X / 113
4 Antrag der Stadt Nidderau auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 und des Landesentwicklungsplans Hessen 2020 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 Abs. 2 HLPG für die Ausweisung eines Kerngebiets gem. § 7 BauNVO im Stadtteil Heldenbergen X / 105.1
5 Antrag der Stadt Hofheim am Taunus auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG zur Ausweisung eines Gewerbegebiets im Bereich des Bebauungsplans Nr. 151 Gewerbepark "In der Lach" X / 106.1
6 Antrag der Stadt Hofheim am Taunus auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG zur Ausweisung eines urbanen Gebietes (MU) im Bereich des Bebauungsplans Nr. 152 "Hattersheimer Straße" X / 107.1
7 Antrag der Gemeinde Büttelborn auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG aus Anlass der Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in der Gemarkung Worfelden (im Bereich des Aussiedlerhofes Sonnenhof) und der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Büttelborn X / 108.1
Antrag der Gemeinde Büttelborn auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG aus Anlass der Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in der Gemarkung Worfelden (im Bereich des Aussiedlerhofes Sonnenhof) und der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Büttelborn

Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 30.11.2023 zu Drs. Nr. X / 108.1		 X / 108.2
8 Antrag der Stadt Lorsch auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG für die Ausweisung eines Wohngebietes „Lagerfeld-West“ X / 110.1
9 Antrag der Stadt Idstein auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 gem. § 6 ROG i.V.m. § 8 HLPG für die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes im Stadtteil Niederauroff X / 114
10 Beschlussfassung über die Zustimmung zur Durchführung des Planänderungsverfahrens für die 13. Änderung des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Frankfurt, Stadtteil Nieder-Eschbach, Gebiet: "Wohn- und Schulstandort - Nordwestlich auf der Steinern Straße" X / 111
11 Beschlussfassung über die Zustimmung zur Durchführung des Planänderungsverfahrens für die 2. Änderung des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Steinbach (Taunus)
Gebiet A: "Feuerwehrstandort und Gewerbegebiet St. Florian-Weg"
Gebiet B: "Nikoleiweg"		 X / 112
12 Anfragen