Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 32. Sitzung
Termin: Mi, 11.12.2024 19:30 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 der Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Pressemitteilung der Deutschen Glasfaser  
1.2.2 Machbarkeitsstudie "Touristische Seilbahn Oberursel Hohemark -Feldberg " Stand Oktober 2024)  
1.2.3 Sachstandsbericht über die Situation der Wasserversorgung Stand 10.12.2024  
1.2.4 Statusbericht über die Verweisungsanträge an den Gemeindevorstand der Legislaturperiode 2021 - 2026, Stand 11.12.2024  
1.2.5 Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten
Bebauungsplan „Im Grund“ 3. Änderung
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen mit
Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss der Offenlage und Beteiligung Träger öffentlicher Belange der
geänderten Fassung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
(Siehe hierzu GVE-Beschluss vom 27.09.2023, TOP 10, GVE-Beschluss vom 03.07.2024, TOP 13, Beschluss BPV vom 25.10. 2024, TOP 4)
MI-85/2024
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss  
1.4.2 Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss  
1.4.3 Sozialausschuss  
1.4.4 Integrationskommission  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung der letzten Protokolle  
Teil A (Ohne Aussprache)  
3. Beratung und Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025 der Gemeinde Schmitten im Taunus – Aufkommensneutral (Grundsteuerreform 2025) VL-168/2024
4. Beratung und Beschlussfassung über die Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-170/2024
5. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss und Entscheidung über die Entlastung des Gemeindevorstandes VL-159/2024
6. Kenntnisnahme Potentialanalyse für Photovoltaikanlagen auf Gebäuden in Schmitten und Pilotprojekt Salzlagerhalle VL-157/2024
Teil B (Mit Aussprache)  
7. Beratung und Beschlussfassung der 8. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-169/2024
8. Beratung und Beschlussfassung über die Kostenbeitragssatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-180/2024
9. Premium Wander- und Spazierwege VL-177/2024
10. Vorentwurfsplanung als Grundlage für einen Förderantrag bezüglich einer neuen Absorberanlage zur Beckenwassererwärmung im Freibad Schmitten VL-197/2024