Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 15. Sitzung
Termin: Mo, 03.07.2023 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61449 Steinbach (Taunus)
Saal Steinbach-Hallenberg
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Tagesordnung I  
1. Empfehlung des Ältestenrates  
2. Mitteilungen  
2.1 Herzbergstraße  
2.2 Lückenschluss Radweg  
2.3 Josefstadt  
2.4 Standesamt IKZ  
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden  
3.1 Ausschuss "Soziale Stadt"  
3.2 Stadtradeln  
4. Aktuelle Fragestunde  
4.1 Radwegesituation  
4.2 Altes Gewerbegebiet  
5. Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Steinbach (Taunus) für die Schöffinnen/Schöffen beim Landgericht (Strafkammer) und Amtsgericht Frankfurt am Main VL-72/2023/XIX
6. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Steinbach (Taunus);
hier: VII. Nachtrag		 VL-69/2023/XIX
7. Hauptsatzung der Stadt Steinbach (Taunus)
hier: VI. Nachtrag		 VL-78/2023/XIX
8. Anpassungs- und Ergänzungsvereinbarung zwischen der Stadt Steinbach (Taunus) und der Kirchengemeinde Pfarrei St. Ursula Oberursel VL-87/2023/XIX
9. Radschnellweg Frankfurt – Vordertaunus: Verwaltungsvereinbarung zu Planung und Bau VL-85/2023/XIX
10. Bebauungsplan "Obergasse / Rombergstraße"
hier: Analyse der städtebaulichen Zusammenhänge		 VL-95/2023/XIX
11. Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans (RegFNP) für den Bereich des Bebauungsplans „St.-Florian-Weg“ VL-91/2023/XIX
12. Zweite Erweiterung des Betreuungsvertrags mit der Terramag GmbH über die Entwicklung des Gewerbegebietes „Im Gründchen“ VL-92/2023/XIX
13. Bürgschaft zugunsten der Terramag GmbH für die Aufnahme eines Darlehens im Rahmen des Betreuungsvertrags für die Entwicklung des Gewerbegebietes „Im Gründchen" VL-93/2023/XIX
14. Ankauf eines Grundstücks VL-94/2023/XIX
15. Verkauf eines Grundstückes VL-96/2023/XIX
16. Antrag der Fraktion von CDU vom 14.06.2023 auf Prüfung zur Anschaffung einer Parkbank mit integrierter Photovoltaik zur Ladung von mobilen Endgeräten wie Smartphones etc. VL-89/2023/XIX
17. Antrag der Fraktionen von FDP und SPD vom 16.06.2023 zur Prüfung einer Ferienwohnungssatzung VL-90/2023/XIX
18. Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
Hier: Beschluss über einen Grundstücksankauf, der im Rahmen eines 7. Nachtrags zur Anlage 7 „Tauschland“ von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) getätigt werden sollen

- nicht öffentlich -		 VL-86/2023/XIX
19. Beitritt der Stadt Steinbach (Taunus) zur pro regionale energie eG VL-80/2023/XIX