Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ortsbeirat Usingen, 18. 19. Sitzung
Termin: Do, 13.06.2019 19:00 Uhr
Ort: Gaststätte "Schlösserkeller"
61250 Usingen
Sitzungsraum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit  
3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung  
4. Prüfbericht aus dem Rathaus  
5. Umlegung im Bebauungsplangebiet "Weilburger Straße", Usingen;
Anordnungsbeschluss
XI/46-2019
6. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hattsteiner Allee 20-22" im Stadtteil Usingen
I. Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
XI/57-2019
7. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogene Bebauungsplanung für die Bereiche "südliche Hattsteiner Allee - ehem. Kreiskrankenhaus“ und „südliche Hattsteiner Allee - Konrad-Lorenz-Schule" Stadtteil Usingen
I. Antrag auf Aufstellung von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen
II. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
II. städtebauliches Planungskonzept und Verfahrensdurchführung
XI/58-2019
8. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Bebauungsplan "Auf der Riedwiese, 5. Änderung", Stadtteil Usingen
I. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
II. Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
XI/59-2019
9. Verkehrskonzept Kernstadt
Machbarkeitsstudie für einen Kreisverkehr im Bereich Bahnhofstraße/Westerfelder Weg
XI/60-2019
10. „Arnsbacher Pfad“ Parksituationen während der Gebetszeiten in der Moschee
Siehe Anlage Fotos
 
11. Stadtbegehung des Ortsbeirates  
12. Mittelanmeldung für den Doppelhaushalt 2020/21  
13. Verschiedenes