Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung, 26. 26. Sitzung
Termin: Di, 17.11.2020 19:00 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 25.08.2020  
3. Realisierungsstudie zum Ausbau des Straßenknotens Westerfelder Weg/Bahnhofstraße XI/110-2020
4. Bauleitplanung der Stadt Usingen
„Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hattsteiner Allee/Fritz-Born-Straße“, Stadtteil
Usingen
I. Unterrichtung über den Umgang mit den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
II. Beschluss für die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 		XI/132-2020
5. Bauleitplanung der Stadt Usingen
„Vorhabenbezogener Bebauungsplan Pestalozzistraße“, Stadtteil Usingen
I. Unterrichtung über den Umgang mit den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
II. Beschluss für die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 		XI/133-2020
6. Kaufvertrag mit dem Hochtaunuskreis über den Kauf der Grundstücke Hattsteiner Allee 8, Flur 62, Flst. 32 und Hattsteiner Allee 10, Flur 62, Flst. 33, Gemarkung Usingen XI/108-2020
7. Neubebauung der Grundstücke ehem. Krankenhaus an der Hattsteiner Allee und ehem. Konrad-Lorenz-Schule in der Pestalozzistraße – Abschluss einer Vereinbarung über:

I. Bezuschussung zu Infrastrukturmaßnahmen und zum Kauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Usingen, Flur 62, Flurstück 35, ehem. Parkplatzfläche des Krankenhauses in der Hattsteiner Allee

II. Abschluss eines Kaufvertrages		 XI/111-2020
8. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet großflächiger Lebensmittelmarkt an der Bahnhofstraße“, Stadtteil Usingen
I. Unterrichtung über die Auswertungen der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
II. Beschluss für die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB 		XI/128-2020
9. Baulandentwicklung in der Stadt Usingen;
Ausweisung von Flächen im Stadtteil Merzhausen		 XI/104-2020
10. Umgestaltung der Scheunengasse im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) XI/73-2020
11. Neufassung der Vergaberichtlinien XI/68-2020
12. 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010;
Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen nach § 6 Abs. 2 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) in Verbindung mit § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG);
Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), Beteiligung der Behörden und Kommunen nach § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit dem Gesetz über die Metropolregion FrankfurtRheinMain für das Gebiet des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain		 XI/122-2020
13. Antrag Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 14.06.2020 "Wertvolles Wasser einsparen" XI/69-2020
14. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2020 "Update sichere Schülerradrouten in Usingen" XI/92-2020
15. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.06.16:
Fahrradabstellplätze in der Usinger Innenstadt		 XI/70-2016
16. Befestigung Festplatz Usingen, Schaffung neuer Stellplätze XI/62-2017
17. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.08.18 zur Verbesserung
der Bedingungen der RadfahrerInnen in Usingen		 XI/77-2018
18. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.03.19 zu Tempo 30-Zonen in Usingen und den Stadtteilen XI/35-2019
19. Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN- Fraktion vom 07.10.2019 "Fahrradabstellplätze am Usinger Bahnhof" XI/110-2019
20. Mitteilungen  
21. Verschiedenes