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Bildmotiv in dieser Region: Sitzende Person, die ein Handy in der Hand hält und dieses bedient. Vor der Person steht ein Laptop auf dem Tisch.

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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 39. Sitzung
Termin: Do, 17.12.2020 19:10 Uhr
Ort: Bürgerhaus
64390 Erzhausen
Großer Saal des Bürgerhauses
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung  
2. Bericht des Gemeindevorstandes  
3. Bericht der Ausschüsse und sonstiger Gremien  
  Teil A:  
4. Arbeitskreis "Helfer-Retter-Zentrums"
hier: Grundsatzentscheidung zur weiteren Vorgehensweise und Vorplanung		 VI/250 1. Ergänzung
5. Leitbild-Projekte
hier: Illumination des Parks in der Ostendstraße		 VI/317
6. Regulierung der Nachverdichtung
- Rahmenplanung Innenentwicklung -		 VI/332 2. Ergänzung
7. Erlangung des Titels „Fairtrade-Town“
-Antrag der SPD-Fraktion-		 VI/363
8. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erfüllung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und des hessischen E-Government-Gesetzes VI/369
9. Schallschutzlösung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens
hier: Geplante ICE Trasse östlich der BAB A 5
-Antrag der SPD-Fraktion-		 VI/370
10. Bebauungsplan "Die vier Morgen"
Hier: Gestaltung der Grünanlage im Zentrum des Neubaugebietes		 VI/371
11. Industriestraße 14
Vergabe eines Straßennamens für das Areal
- Bürgeranliegen -		 VI/372
12. Aktualisierung des Flächennutzungsplans der Gemarkung VI/373
  Teil B:  
22. Vergabe der Grabenpflegearbeiten für die Jahre 2020 bis 2023 VI/375
13. Änderung Bebauungsplan SVE Gelände/Kinderspielplatz/Skaterbahn/Sportgelände
Bebauungsplan „Sportgelände – 1. Änderung Kita Hainpfad“
Hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss des Vorentwurfes und erste Offenlage zum Bebauungsplan		 VI/264 2. Ergänzung
14. Bauleitplanung Erzhausen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Seestraße 41"
Beschlussfassung zur Prüfung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 VI/320 1. Ergänzung
15. Befristet verpachtete Grundstücke im Baugebiet "Hainpfad"
Konzept des Gemeindevorstandes zur weiteren Vorgehensweise		 VI/343 2. Ergänzung
16. HGO-Novelle;
hier: Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften vom 07. Mai 2020

1. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung;

2. Beschluss über die geänderte Hauptsatzung;		 VI/345 2. Ergänzung
17. Anpassung der Stellplatzsatzung an die neue Fahrradabstellplatzverordnung des Landes Hessen (FStellplV), gültig ab 01.11.2020)
-Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN-		 VI/358
18. Haushaltsmittel zur Umsetzung von Aktivitäten für Senioren VI/365
19. Umstrukturierung der gemeindlichen Organisation in Verbindung mit der Schaffung der Stabsstelle „Information und Kommunikation (IuK)“;
hier: Schaffung einer weiteren Planstelle nach EG 12 TVöD sowie Umwandlung einer EG 11 Stelle nach EG 12 für den FB 3		 VI/366 1. Ergänzung
20. Etwaige Beteiligung der Gemeinde Erzhausen an der ENTEGA Kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH; VI/367 1. Ergänzung
21. a) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019-2024
b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -planung 2021
hier: Einbringung und Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss 		VI/361
23. Mitteilungen